Michael Georg Wirth
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Politik und Gesellschaft


 


      Völlig von den Sockeln



Im Zuge der Proteste gegen Rassismus wurden weltweit Denkmäler gestürzt oder verunstaltet. Ist das ein Schritt in der Erinnerungskultur oder barbarische Bilderstürmerei?             
Eine Analyse von             Jonas Anderson    17. Juni 2020, Zeit online


Am Abend des 9. April 2003 wird es wohl keine Nachrichtensendung gegeben haben, die nicht mit diesen Bildern begann: Wir sahen Menschen, die in einem ekstatischen Zustand zwischen unbändiger Wut und ausgelassener Freude schimpften, jubelten und Parolen skandierten. Aus der Menge flogen Schuhe und Müll in Richtung der monumentalen Statue, an deren Sockel sich bereits ein Mann mit einem Vorschlaghammer zu schaffen machte. Es folgten Aufnahmen von Soldaten, die auf die Statue kletterten und Seile festzurrten, bevor ein Kranwagen sie schließlich unter großem Jubel niederriss.          

Saddam Husseins Schreckensherrschaft war beendet. So umstritten die Invasion des Irak durch die Amerikaner und ihre "Koalition der Willigen" war, das Ende der brutalen Diktatur Saddams betrauerte rund um die westliche Welt kaum jemand und die Bilder aus Bagdad waren auch in Deutschland Grund zur Freude. Wie absurd wäre es uns vorgekommen, hätten Kommentatoren den Sturz der Herrscherstatue als Versuch bezeichnet, die Geschichte reinzuwaschen, sich unreflektiert einer unliebsamen Vergangenheit zu entledigen. Nein, als Saddam vom Sockel fiel, fiel sein mörderisches Regime. Die Symbolkraft war nicht zu überbieten, erst recht nicht vom arg bemüht wirkenden Auftritt George W. Bushs, der einen knappen Monat später im Kampfflugzeug auf der USS Abraham Lincoln landete und das Ende der Hauptkampfhandlungen im Irak verkündete.


Die beschriebene Szene zeigt, dass wir prinzipiell kein Problem damit haben, wenn Statuen fallen, zumindest, wenn es sich um Statuen ausgewiesener Schurken handelt. Wer wäre so anmaßend, von Menschen, die unter Diktatoren gelitten, möglicherweise Familienangehörige verloren oder Jahre in Gefängnissen verbracht haben, zu fordern, tagtäglich mit den Denkmälern ihrer Peiniger zu leben? Zudem haben neue Machthaber, sei es als Befreier oder Reformer, oft das Bedürfnis, den Bruch mit der bisherigen Herrschaftspraxis auch in der Gestaltung des öffentlichen Raums deutlich zu machen. So verschwanden die Statuen Stalins recht bald nach dessen Tod im Rahmen der von Chruschtschow angeordneten Entstalinisierung, und Hakenkreuze und andere Nazisymbolik wurden nach der deutschen Niederlage im Zweiten Weltkrieg entfernt (den Bau von Hitler-Denkmälern zu seinen Lebzeiten hatte der Diktator ohnehin verboten).

Aber wie steht es mit Statuen von Menschen, deren Denken und Wirken heute – teils Jahrhunderte nach ihrem Tod – einer Neubewertung unterzogen wird? Infolge des Mordes an George Floyd erleben wir momentan eine globale Protestbewegung, die sich gegen täglich erlebten und strukturellen Rassismus wendet und in diesem Zusammenhang auch die steingewordene Geschichte ins Visier nimmt. Besonders bildmächtig geschah dies in Bristol, wo Demonstranten die Statue des Sklavenhändlers Edward Colston vom Sockel rissen und ins Hafenbecken schmissen, in einer Prozession, die durchaus an einen Lynchmob erinnerte. Dutzende weitere Denkmäler im Vereinigten Königreich wurden von Aktivistinnen mit Farbbeuteln beworfen oder mit Schriftzügen versehen, Ähnliches geschieht in Belgien oder den USA, zuletzt wurde auch in Hamburg-Altona eine Bismarck-Statue mit roter Farbe besudelt.           

Die Black-Lives-Matter-Bewegung und ihre Unterstützerinnen fordern den Abbau von Standbildern, die in ihren Augen eine Vergangenheit von Kolonialismus und Sklaverei verherrlichen und so Rassismus perpetuieren. Sie trifft damit offensichtliche Ziele wie die Statuen von Colston in Bristol oder Cecil Rhodes in Oxford, dem Inbegriff des Imperialisten, die schon seit Jahren in der Kritik stehen. Auch in den Vereinigten Staaten fügt sich der Bildersturm in eine bereits lang geführte Debatte über das Erinnern an die Konföderation ein, jenen Bund US-amerikanischer Staaten, die sich 1860/61 für unabhängig erklärten, um die Sklaverei zu verteidigen. Neuer ist das wachsende Bewusstsein für die dunkle koloniale Vergangenheit in Belgien, wo eine Debatte um Leopold II. entbrannt ist. Dieser hatte als Souverän des sogenannten Kongo-Freistaats ein brutales Ausbeutungsregime errichtet, dem schätzungsweise acht Millionen Menschen zum Opfer fielen. Erste Universitäten entfernten in den vergangen Tagen Büsten des Monarchen aus ihren Räumen und die Petition eines 14-jährigen Schülers, alle öffentlichen Standbilder Leopolds abzubauen, wurde bereits von Zehntausenden unterzeichnet. Viele überrascht hat hingegen, dass selbst Statuen von Personen wie Winston Churchill oder Mahatma Gandhi, über die bisher eher erinnerungspolitischer Konsens geherrscht zu haben schien, in den Fokus der antirassistischen Demonstranten rücken.           

Als Historiker tendiert man dazu, Zeugnisse der Vergangenheit erhalten zu wollen. Statuen mögen nicht die besten Geschichtsvermittler sein, wenn es um die in Stein Gehauenen oder in Bronze Gegossenen geht – ist ihr Zweck doch meist der der Glorifizierung. Doch sie geben, beschäftigt man sich eingehender mit ihnen, Einblick in Denken und Fühlen vergangener Generationen, in Machtverhältnisse, Herrschaftsstrategien und (andauernde) Kämpfe um Deutungshoheit. Sie sind als Repräsentanten der Vergangenheit allerdings auch Teil der Gegenwart. Wir leben mit den Denkmälern in unseren Städten, Dörfern und Landschaften, so wie wir es auch mit Straßen, Schulen oder Universitäten tun, die seinerzeit nach vermeintlichen Helden und Vorbildern benannt wurden, und es ist an uns, zu entscheiden, ob wir mit ihnen leben wollen. Oder auch: ob wir als gesellschaftliche Mehrheit sie jenen Minderheiten zumuten wollen, die sich von ihnen unmittelbar verletzt fühlen. Denkmäler sind nicht einfach nur Geschichte, die man mit ihrem Abbau oder der Umbenennung auslöschen würde. So wie Menschen "Geschichte machten", wenn sie entschieden, ein Standbild zu errichten, geschieht dies auch beim Entschluss, ein solches wieder zu entfernen. Sie schreiben Geschichte weiter, interpretieren sie neu von ihrem gegenwärtigen Standpunkt aus, kurz, sie tun in Bezug auf ihren öffentlichen Raum nichts anderes als das, was Historiker in ihrer Forschung tun.

Gefahr eines moralischen Rigorismus

Bedeutet das aber nun, dass Statuen eines jeden, der den Wertmaßstäben der Gegenwart nicht gerecht wird, aus der Öffentlichkeit entfernt werden müssen? Dies birgt die Gefahr eines moralischen Rigorismus und führt unweigerlich zu der Frage, ob wir in unserer Welt überhaupt noch Statuen ertragen können oder sie gleich in Manier des calvinistischen Bilderverbots allesamt verbannen wollen. Hilfreicher kann ein Blick in die Vergangenheit sein, um unseren Standpunkt zu ergänzen: Wieso hielten unsere Vorfahren jemanden für heroisch genug, um ihm ein Denkmal zu setzen, und wie wurde der Verewigte (kaum jemals die Verewigte) zu seinen Lebzeiten bewertet?                                           

Damit begehen wir keinen Geschichtsrelativismus, sondern wenden eine historisch-kritische Betrachtung an, die uns hilft, Phänomene im Kontext ihrer Zeit besser zu verstehen und letztlich auch zu bewerten. Greifen wir das Beispiel Leopolds II. auf: In einer Zeit, in der fast alle europäischen Mächte und die USA Kolonien hielten und ihren Kolonialbesitz weiter ausbauten, in der sein Handeln dem Rahmen nach also "normal" war, stand der belgische Monarch dennoch für die spezifischen Gräuel am Pranger, die er in seinem Kongo-Freistaat zu verantworten hatte. Unter seinen Gegnern waren natürlich Antiimperialisten, die die Kolonialherrschaft als solche rundherum ablehnten, doch stieß er auch bei deren glühendsten Befürwortern auf scharfe Ablehnung. In seiner Gier nach Profiten aus dem Kautschukhandel ließ Leopold den Kongo ausbluten. Blieben die Einwohner unter den festgelegten Gummiquoten, die sie abliefern mussten, reagierte die Force Publique, Leopolds Kolonialarmee, mit brutalster Gewalt: Auspeitschungen, Verstümmelungen, Vergewaltigungen, sowie das Niederbrennen und Abschlachten ganzer Dörfer standen an der Tagesordnung. Aus keiner anderen Kolonie berichteten Reisende und Missionare über derart drastische Zustände.           

Unter dem Druck der Öffentlichkeit und der drohenden Intervention der anderen Kolonialmächte übernahm 1908 schließlich der belgische Staat Leopolds Privatkolonie. Der Monarch war eine Persona non grata geworden, verachtet von der Welt und ungeliebt von den eigenen Untertanen. Als er im Folgejahr verstarb, wurde sein Trauerzug von Schmährufen begleitet. Doch schnell begann das große Vergessen und die Kongogräuel verschwanden aus dem öffentlichen Bewusstsein. In den frühen 1930er Jahren wurden dann an vielen belgischen Orten Statuen des ehemaligen Königs errichtet. Unter dem Eindruck der Weltwirtschaftskrise und einer unsicheren außenpolitischen Lage des kleinen Landes entstand das Bedürfnis nach verstärktem nationalem Zusammenhalt, zum Ausdruck gebracht auch durch eine Nationalgeschichte ohne Brüche.           

Leopold II. galt fortan nicht mehr als der blutbefleckte Herrscher des Kongo, sondern als großer Baumeister der Belgier, verantwortlich nicht für die schlimmsten Menschenrechtsverletzungen, sondern die Prachtbauten in belgischen Städten. Noch in den 1990er Jahren fand sich im belgischen Afrika-Museum in Tervuren nahe Brüssel nicht ein einziger Satz zu den Kongogräueln Leopolds. Erst als der amerikanische Journalist Adam Hochschild 1998 sein Buch King Leopold's Ghost veröffentlichte, rückte das Thema wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Eine Aufarbeitung hat aber bis heute nicht stattgefunden, sodass es auch nicht verwundert, wenn mit Prinz Laurent ein hochrangiges Mitglied des Königshauses jüngst mit der Bemerkung, Leopold II. sei persönlich nie im Kongo gewesen, könne also auch nicht für das dort verübte Unrecht verantwortlich gemacht werden, auf die Proteste gegen die Standbilder seines Vorfahren reagierte. Dabei ist der zweifellos einer der großen Massenmörder des 20. Jahrhunderts, und sein zweifelhafter Charakter war bereits seinen Zeitgenossen bewusst.                                       

Der Wunsch, seine Statuen zu entfernen, ist also nicht nur verständlich, man mag sich eher wundern, warum er sich nicht schon viel früher manifestierte. Nun aber eröffnen die Proteste und die Debatte um den Abbau der Denkmäler die Chance, sich tiefer mit der kolonialen Vergangenheit auseinanderzusetzen, neue, angemessene Formen des Erinnerns zu finden und die Thematik in den Schulen zu vermitteln.           

Etwas komplexer erscheint dagegen die Lage in den USA. Stein des Anstoßes sind hier die Denkmäler, die an die Vergangenheit des alten Südens des Landes erinnern, der als Konföderierte Staaten von Amerika fünf Jahre lang im Bürgerkrieg gegen die Staaten des Nordens kämpfte und die Sklaverei, euphemistisch als peculiar institution (besondere Institution) bezeichnet, verteidigte. Man mag darüber streiten, wie einzelne Personen aus dieser Zeit zu bewerten sind, welche Handlungsspielräume sie hatten in einer Zeit, in der bereits kleine Kinder zu Sklavenhaltern wurden und eine Gesellschaft ohne Sklaven für die weißen Menschen im Süden kaum vorstellbar schien.                           

Dass im amerikanischen Süden eine Erinnerungskultur gepflegt wird, die die eigene Geschichte höchst unkritisch in Szene setzt, stellt dennoch ein großes Problem dar. In einem Land, in dem Schwarze zweifelsfrei strukturell benachteiligt sind und mit täglicher Diskriminierung zu kämpfen haben, liefert diese Form des Erinnerns keinen Beitrag zum Kampf gegen Rassismus. Die Statuen, die Generäle und Staatsmänner der Konföderation zeigen, hatten zur Zeit ihrer Errichtung eine klare Intention. Nach dem vorzeitigen Ende der sogenannten Reconstruction, der Wiedereingliederung des Südens in die Union und der Herstellung der Bürgerrechte für schwarze Amerikaner, begann eine Phase der Restauration. An die Stelle der Sklaverei trat die Rassentrennung, gesetzlich verankert durch die Jim Crow Laws. Damit einher ging die Entstehung einer verherrlichenden Erinnerungskultur an den alten Süden. Rassistische Gruppierungen gründeten Komitees, die den Bau von Denkmälern vorantrieben und die Idee von der weißen Überlegenheit (white supremacy) so in den Stadtbildern verankern wollten.           

So entstanden nicht nur Statuen von General Robert E. Lee oder Jefferson Davis, dem einzigen Präsidenten der Konföderation, sondern auch Denkmäler für Terrororganisationen wie die White League. Der Bau von Konföderationsstatuen boomte speziell in den 1890er Jahren, doch auch weit im 20. Jahrhundert wurden noch unkritische Erinnerungsmarker gesetzt. 1972 wurde in Atlanta ein riesiges Relief im Stone Mountain vollendet, das neben Davis und Lee den Südstaatengeneral Thomas Jackson zeigt. Und noch 1998 errichteten konföderierte Erinnerungsverbände in Nashville eine Statue von Nathan Bedford Forrest, General und als Grand Wizard der erste Inhaber des höchsten Ranges im Ku-Klux-Klan.

Warum nicht Statuen blutrot einfärben oder auf den Kopf stellen?

Es ist diese Form der Erinnerungskultur, der klaren Intention rassistischer Gruppierungen, die sie aufstellten, welche die Statuen in erster Linie zum Problemfall macht. Die einfache Gleichung, dass, wer die Sklaverei unterstützte, aus dem öffentlichen Raum verschwinden müsste, wäre hingegen zu verkürzend und denkt den historischen Kontext der Lebenswirklichkeit in sklavenhaltenden Gesellschaften nicht mit. Viele von Amerikas Gründervätern waren Sklavenhalter, unter anderem die Präsidenten George Washington und Thomas Jefferson. Können wir ihnen darum ihre historischen Verdienste absprechen – und gehören sie auf eine Stufe mit jenen Gestalten der Geschichte, bei denen heute zweifellos die Zweifel, gar Abscheu überwiegen? Dies gilt in besonderem Maße auch für die in London attackierten Statuen von Churchill und Gandhi. Der britische Premier war ein großer Verfechter des Empires, kämpfte selbst in mehreren Kolonialkriegen und trat als Politiker für ein hartes Vorgehen gegen koloniale Aufstände ein. Er war es aber auch, dessen politischer Wille und öffentlichkeitswirksame Parolen ein, wenn nicht der entscheidende Faktor für den Durchhaltewillen Großbritanniens im Krieg gegen Nazideutschland waren.                                           

Auch Gandhi ist eine der besonders ambivalenten Figuren der Geschichte. Mit seinem gewaltlosen Widerstand führte er die Unabhängigkeit Indiens vom Britischen Empire herbei und wurde zum Vorbild für die Bürgerrechtsbewegung um Martin Luther King. Doch er war zweifelsohne ein Rassist, der empört darüber war, dass indische Minenarbeiter in Südafrika genauso diskriminiert wurden wie die in seinen Augen minderwertigen Schwarzen. Ebenso äußerte er sich frauenfeindlich, indem er Täter und Opfer bei Vergewaltigungen vertauschte.           

Diese Tatsachen sollen und müssen auch thematisiert werden, damit historisches Erinnern nicht zu kitschiger Heldenverehrung verkommt. Mit den Ambivalenzen müssen wir umzugehen lernen und das Einzige, was uns in diesem Umgang hilft, ist Kontext. Wir werden kaum eine im Denkmal verewigte Person aus der Vergangenheit finden, die unseren moralischen Ansprüchen der Gegenwart genügt. Es sollte daher gut abgewogen werden, bevor man sich zum Abbau einer Statue entschließt und den öffentlichen Raum von möglichen Anstößigkeiten reinigt.           

Entschließt sich eine Gemeinschaft aber in ihrem guten Recht, zukünftig nicht mehr einfach mit bestimmten Statuen weiterleben zu wollen, bleibt anzumerken, dass es auch andere Möglichkeiten als das schlichte Entfernen gibt, die bei Weitem nicht ausgeschöpft sind. Plaketten oder Informationstafeln, die das bestehende Narrativ korrigieren, sind die einfachste Variante, jedoch auch eine, die wenig zur Auseinandersetzung einlädt, werden sie doch im Zweifel übersehen.                                          

Gefragt ist hier eventuell vielmehr eine erweiternde Kunst, die es versteht, Aufmerksamkeit im öffentlichen Raum zu schaffen, für ein Innehalten zu sorgen, das Auftakt eines längeren gedanklichen Prozesses werden kann. Hierfür gibt es bereits gelungene Beispiele: Im Budapester Szoborpark wurden nach der Wende sozialistische Denkmäler in ironisch postmoderner Form zu einem Ensemble angeordnet und in Paraguay quetschte man eine Statue des Diktators Alfredo Stroessner zwischen zwei Betonblöcke. Warum also nicht ein Reiterstandbild Leopolds in blutrote Farbe tauchen oder, wie es der Hamburger Historiker Jürgen Zimmerer jüngst vorschlug, Edward Colston einfach auf den Kopf stellen?           

Neue Anordnung, künstlerische Umgestaltung, bauliche Ergänzung oder wechselnde Inszenierung – es gibt zahlreiche Möglichkeiten, wie man mit ungeliebten Denkmälern umgehen und ein Bewusstsein für koloniale Vergangenheiten, Rassismus und Sklaverei schaffen könnte. Selbstverständlich könnten hier, müssten vielleicht sogar Künstlerinnen eine entscheidende Rolle spielen, die bestimmte Denkmäler auch aufgrund eigener Rassismuserfahrungen nicht hinnehmbar finden. Übrigens auch in Deutschland, wo wir uns zwar gern der Vergangenheitsbewältigung rühmen, wenn es um die Zeit des Nationalsozialismus geht, die koloniale Vergangenheit aber nicht einmal ansatzweise aufgearbeitet haben.                         

Auch bei uns finden sich weitgehend unkommentierte Denkmäler, die beispielsweise den mittlerweile auch von der Bundesregierung als Völkermord bezeichneten Krieg gegen die Herero und Nama verherrlichen oder Individuen losgelöst von ihrer Rolle als brutale Kolonialisten zeigen. Sie hätten, wie ihre Pendants in der restlichen westlichen Welt, einen Bruch bitter nötig. Gepaart mit anderen Formen der Geschichtsvermittlung in Schulen, Museen und weiteren Bildungseinrichtungen könnte so der Beginn einer Aufarbeitung aussehen, die seit Langem überfällig ist.

Jonas Anderson

ist seit Mai 2020 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Neuere und Neueste Geschichte der Bundeswehr-Universität in München. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Geschichte Nordamerikas von der Kolonialzeit bis ins 20. Jahrhundert, transatlantische Beziehungen, Empires und Kolonialisierungs-prozesse sowie Aristokratie- und Elitengeschichte.



 

ohne Titel - MW



  Im Grunde gibt es gute Gründe dafür         

Insbesondere die Digitalisierung erfordert ein Bedingungsloses Grundeinkommen, wie ein neues Buch zeigt         

Michael Jäger  -  der Freitag    Ausgabe 13/2019         

      

Das Anliegen des Sammelbands ist im Titel genannt: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) als sozialpolitische Antwort auf die Digitalisierung. Die in Deutschland wohl wichtigsten Aktivisten des BGE-Projekts, Ronald Blaschke und Werner Rätz, leiten das Buch ein beziehungsweise beschließen es. Rätz diagnostiziert am Ende, das Projekt sei in eine neue Phase eingetreten, nachdem sich jetzt auch Wirtschaftsbosse für ein GE aussprechen, so der Facebook-Chef Marc Zuckerberg oder in Deutschland Timotheus Höttges von der Telekom. Lange habe er, Rätz, es für im Kapitalismus unrealisierbar gehalten, jetzt aber komme Fahrt in die Debatte. Im Grunde hält er es weiterhin für unrealisierbar, denn ein BGE für alle, und das sogar weltweit – es wird inzwischen auch im Süden gefordert –, könne vom Kapital nicht integriert werden.

Der Kampf darum lohnt sich trotzdem oder gerade deshalb. Dabei geht es zuerst darum, den „emanzipatorischen“ Begriff eines Grundeinkommens vom neoliberalen abzugrenzen. Für die Neoliberalen, so Blaschke, ist das Grundeinkommen eine pure Geldzahlung, die die sozialpolitischen Systeme ersetzen soll. Timo Daum und Lisa Spelge stellen dar, wie diese Spielart schon von Milton Friedman, dem Ahnherrn des Neoliberalismus, ins Spiel gebracht worden war. Dagegen sind alle Autorinnen des vorliegenden Buchs einig, dass das Grundeinkommen die sozialpolitischen Systeme vielmehr ergänzen soll. Blaschke nennt den Grund: Zum „selbstbestimmten Leben, frei von materiell erpresster Unterordnung“, soll es dienen – und dieses Prinzip sei nicht an Geld gekoppelt.

Das ist der Ausgangspunkt, der in vielen weiteren Beiträgen vertieft wird. So stellt Margit Appel heraus, dass sogar Hartz IV, die böse Karikatur eines Grundeinkommens, angeblich der Existenzsicherung diene, in Wahrheit aber eine Investition ins Wirtschaftswachstum sei, weshalb der Fokus dieser „Leistung“ bekanntlich im Fordern, Fördern und Aktivieren liegt. Wie Appel gleichzeitig betont, erhöht das BGE „die Verhandlungsmacht von Frauen, sich weder den Arbeitsmärkten der digitalen Ökonomie noch den Festlegungen auf unbezahlte Sorgearbeit unterwerfen zu müssen“. Andere Autorinnen machen deutlich, dass die Verhandlungsmacht der ganzen Arbeiterinnenklasse erhöht werde, denn keine Frau, kein Mann müsste noch eine Arbeit annehmen, die ihr oder ihm nicht sinnvoll oder aus anderen Gründen nicht zumutbar erscheint.

Wenn auch IT-Manager heute für ein GE plädieren, dann weil sie wissen, dass die Digitalisierung Arbeitsplätze vernichtet. Das könnte ja für Unruhen sorgen. Wolfgang Strengmann-Kuhn macht deutlich, dass nicht gleich Berufe, sondern zunächst nur Tätigkeiten überflüssig werden. Jedenfalls werde aber das Ende des „Normalarbeitsverhältnisses“ bewirkt und darauf sei das BGE die angemessene sozialpolitische Antwort. Andere Beiträge fragen, was Digitalisierung überhaupt ist. Laut Charly Hörster ist sie ein Beitrag zum Wissen nur dann, wenn die Menschen sich die Informationen, die das Internet bietet, auch selbstständig aneignen können. Sie müssten daher, statt nur aufzunehmen, auch eigene Fragen stellen können. Diese Fähigkeit wird heute vom Internet eher zerstört. Da reicht es nicht, wenn man Schulen mit den Geräten ausstattet. Hörster schlägt virtuelle Parlamente vor, zu denen Schülerinnen verschiedener Schulen im Netz zusammentreten können.

Das kleine Buch verdient weite Verbreitung.

  

Digitalisierung? Grundeinkommen! Rätz, Paternoga, Reiners und Reipen (Hg.) mandelbaum 2019, 200 S., 14 €


Das Grundeinkommen und

        Martin Luther King         

Interview    -       Michael Tubbs ist Bürgermeister im kalifornischen Stockton und will 100 Bürgern je 500 Dollar pro Monat auszahlen – bedingungslos         
Rebecca Loya, Thomas M. Shapiro  -- der Freitag        Ausgabe 17/2019





„Der Mensch hat seine Würde von sich aus, nicht durch Arbeit“  


Er war 26 Jahre alt, als er 2016 zum Bürgermeister seiner Heimatstadt Stockton gewählt wurde. Das machte Michael Tubbs in den USA zum jüngsten Oberhaupt einer Stadt mit mehr als 100.000 Einwohnern, der erste schwarze Bürgermeister Stocktons ist er außerdem.

Selbst in äußerst schwierigen Verhältnissen aufgewachsen, ist es Tubbs’ Mission, Armut wirksam zu bekämpfen. In Stockton, rund 300.000-Einwohner und etwa 130 Kilometer östlich von San Francisco in Kalifornien gelegen, startet er dafür in diesem Jahr ein Pilotprojekt: Über anderthalb Jahre hinweg erhalten 100 zufällig ausgewählte Einwohner ein bedingungsloses Grundeinkommen von 500 Dollar pro Monat. Voraussetzung ist, dass sie mindestens 18 Jahre alt sind und in einem Bezirk der Stadt leben, in dem das mittlere Jahreseinkommen nicht mehr als 46.033 US-Dollar beträgt. Das Geld dafür kommt rein aus philanthropischen Zuwendungen, zum Beispiel also von Stiftungen.


der Freitag: Herr Tubbs, wenn Ihr Projekt erfolgreich sein sollte, was würde sich dann in Stockton und anderswo ändern?

Michael Tubbs: Niemand müsste sich mehr Sorgen machen, ob er seine Grundbedürfnisse befriedigen kann oder nicht. Ein Dach über dem Kopf, Essen, Geld für den Arzt und Medikamente – wenn das gesichert ist, lassen Angst und Stress nach, die Menschen werden gesünder und müssen sich nicht mehr zu Tode arbeiten. Das ehrenamtliche Engagement dürfte stark zunehmen und ich denke, die Menschen wären glücklicher, das gesellschaftliche Leben würde sehr viel besser funktionieren.

Wie sind Sie selbst auf die Idee gekommen, das bedingungslose Grundeinkommen zu erproben?

Ich las am College Martin Luther Kings Text Where Do We Go From Here?, in dem er auch von einer sehr ambitionierten Art von Grundeinkommen schreibt, das der Höhe des landesweiten mittleren Einkommens entsprechen und mit einem Inflationsausgleich versehen sein sollte. Das ist ein Teil von Dr. Kings Vermächtnis, von dem ich nie zuvor gehört hatte und der mich fasziniert hat. Als ich später Bürgermeister wurde, hatte ich Leute, die für mich freiwillig Untersuchungen anstellten; ihnen sagte ich: „Seht euch die radikalste Methode an, um der Armut, die hier in Stockton die Hauptursache vieler Probleme ist, den Garaus zu machen.“ Ich dachte da ja eher an eine Arbeitsplatzgarantie und dass es doch nicht die Lösung sein könne, den Menschen einfach nur Geld zu geben. Aber meine Leute zeigten mir dann Untersuchungen und Studien aus aller Welt, etwa aus Ontario, Alaska und Finnland, die meist nahelegten, dass an der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens etwas dran sein könnte. Für mich gab auch den Ausschlag, dass selbst in Finnland, wo es hieß, dass das Projekt gescheitert sei, es keinen Einfluss auf den Arbeitsmarkt hatte – die Leute gingen weiter zur Arbeit. Aber wir hatten ja kein Geld für so etwas, also verschwand die Idee erst mal in der Schublade. Doch dann kam das Netzwerk Economic Security Project auf uns zu, die suchten nach einer Partnerstadt für ein Grundeinkommen-Projekt. Die Organisation wurde zum Hauptgeldgeber, so kam das alles zustande.

Das Grundeinkommen wird ja viel in Bezug darauf debattiert, dass Roboter mehr und mehr menschliche Arbeit ersetzen werden. Nun liegt Stockton nicht weit entfernt vom Silicon Valley, aber die Wirtschaftsstruktur ist nicht unbedingt so, dass bald die Roboter in Scharen nach Stockton kommen werden ...

Aber wir wissen, dass die Zukunft kommen wird, und wir wissen, dass Automatisierung auch bei uns Auswirkungen auf gewisse einfache Tätigkeiten haben wird. Die Mehrheit der Menschen hat in Sachen Arbeit ja jetzt schon zu kämpfen. Die meisten derer, die arbeiten können, arbeiten auch. Die, die nicht arbeiten, arbeiten meist nicht, weil sie sich um ihre Kinder kümmern müssen, weil sie mit einer Behinderung leben, ein Suchtproblem haben, psychisch krank sind oder keinen Job finden, weil sie vorbestraft sind. Es gibt nicht viele, die arbeiten können, dies aber ablehnen. Wir haben ja vielen Menschen zugehört – und verstanden, dass wir die Definition von Arbeit erweitern müssen: Die Würde der Arbeit besteht darin, dass die Menschen sich nützlich fühlen, eine Aufgabe haben, einen Beitrag leisten wollen. Ich glaube nicht, dass das notwendigerweise bedeuten muss, jeden Tag von neun bis fünf arbeiten zu gehen. Ehrenamtliches Engagement oder Pflege und Hausarbeit, die nicht entlohnt werden, sehen wir oft nicht als Arbeit. Doch sie geben einem eine Aufgabe, geben Sinn, verleihen Würde, etwas Nützliches zu tun. Der Mensch besitzt diese Würde von sich aus – sie muss nicht davon abhängig gemacht werden, dass man etwas für jemand anderen produziert.

In Stockton gibt es hohe Armutsraten sowie ethnisch bedingte Einkommensunterschiede, die sich über lange Zeit hinweg aufgebaut haben und institutionell, politisch und historisch bedingt sind. Was kann das Pilotprojekt da bewirken?

Es geht um Aufklärungsarbeit, um die Art, wie wir über bestimmte Dinge sprechen. Wenn von „faulen Arbeitslosen“ die Rede ist, denkt man in Amerika automatisch an einen Schwarzen. Wir hinterfragen diese verinnerlichten Annahmen darüber, wer arm ist und warum. Dann stellen wir die Strukturen infrage, die Ungleichheit institutionalisieren und perpetuieren, vor allem entlang rassistischer Unterscheidungslinien. Wir sagen: „Es geht nicht um die Menschen an sich. Es geht um die Gründe für prekäre wirtschaftliche Verhältnisse. Es ist die Struktur, das System. Und hier ist die Lösung.“ Nur wenn wir das System hinterfragen, kommen wir einer antirassistischen Gesellschaft näher. Die Idee geht auf Martin Luther Kings Traum zurück. Aber am Ende halte ich die Idee des Grundeinkommens für notwendig, nicht für ausreichend. Es ist kein Allheilmittel.

Sie haben die heute in den USA verbreitete Meinung über Armut und Sozialleistungen angesprochen. Nun dürfen die Teilnehmer des Pilotprojektes in Stockton das Geld ja ausgeben, wofür sie wollen. Was passiert, wenn der erste Reporter einen erwischt, der nach Las Vegas gefahren ist, um dort seine 500 Dollar auf den Kopf zu hauen?

In der Tat ist Amerika zwar ein Land des robusten Individualismus, der Chancen, der Resilienz und des Einfallsreichtums – man würde also denken, dass das Grundeinkommen sehr gut zu diesen Werten passt, es gibt den Menschen ja Werkzeuge in die Hand, um sich etwas aufzubauen. Doch die Idee läuft zugleich der Auffassung zuwider, dass Leute arm sind, weil etwas mit ihnen nicht stimmt, weil sie etwas getan haben oder sie nicht mit Geld umgehen können, ungebildet sind und schlechte Entscheidungen treffen, dass sie Hilfe brauchen, um zu entscheiden, wie sie ihr Geld ausgeben sollen. Dr. King sagte: „Jeder versucht, das Problem der Armut zu lösen, indem er zuerst etwas anderes löst.“ Ja, Wohnen, Bildung, Gesundheit – all das ist wichtig, wir brauchen Lösungen. Doch das Problem mit der Armut besteht darin, dass die Leute nicht genug Geld haben. Also lasst uns das ändern. Wir glauben, dass die Leute schlau genug sind, für sich selbst und ihre Familien in finanziellen Fragen die besten Entscheidungen zu treffen. Dafür kriegen sie von uns 500 Dollar, ohne Bedingungen. Als wir in unserem Team intern über das Risiko gesprochen haben, das mit diesem Projekt verbunden ist, habe ich gesagt: „Ich kenne kein Programm, das für jede und jeden Einzelnen hundertprozentig funktioniert.“ Wir werden sehen, was passiert. In einem Monat entscheidet sich vielleicht jemand, mit seinen 500 Dollar ins Casino zu gehen. Wenn wir sagen, dass wir den Menschen vertrauen, dann müssen wir das auch tun. Ich gebe mein Geld manchmal auch für Dinge aus, die nicht wirklich notwendig sind, meistens aber befriedige ich zuerst meine Grundbedürfnisse. Dasselbe gestehe ich den Leuten zu, die für das Projekt ausgewählt werden. Wenn ich nicht darauf vertrauen kann, dass die Menschen schon gute Entscheidungen treffen – ja, warum sollte ich dann meinen Namen auf einen Wahlzettel setzen lassen und darum bitten, mir ihr Vertrauen zu schenken und mich zum Bürgermeister zu wählen?

Sollte Stockton scheitern, würden viele das Grundeinkommen in den USA für tot erklären. Spüren die Leute im Team diesen Druck?

Für mich erwächst der Druck aus dem Status quo: Was, wenn wir nichts unternehmen und sich dann nichts an den Problemen ändert? Das ist der Druck, den ich empfinde.

Andersherum gefragt: Wie kann das Pilotprojekt auf die ganze USA ausstrahlen?

Einer von zwei US-Amerikanern ist nur 500 Dollar von einer absoluten Notsituation entfernt. Ich denke, das Mindeste, was ein Erfolg in Stockton landesweit bewirken würde, das wäre eine ernsthafte politische Debatte über die Frage, wie wir für jede und jeden ein Mindesteinkommen bereitstellen können. Das Maximum wäre eine wie auch immer geartete Form von garantiertem Einkommen, zum Beispiel mittels einer Datendividende, einer CO₂-Steuer oder einer Änderung im Steuerrecht. Es gibt viele Möglichkeiten für die Finanzierung, selbst wenn es zunächst noch nicht um alle, sondern vielleicht nur um die mit weniger als 50.000 Dollar Jahreseinkommen geht. Wir müssen die wirklichen Probleme bekämpfen, mit denen Menschen konfrontiert sind, wenn sie ihre Arztrechnung, Miete oder die Ausbildung ihrer Kinder bezahlen müssen.

Info

Mehr Informationen über das Projekt: stocktondemonstration.org


Rebecca Loya ist Senior Research Associate am Institute on Assets and Social Policy der Brandeis University im US-Bundesstaat Massachusetts, Thomas M Shapiro ist dessen Direktor


Zur Person

Michael Tubbs, 28, wurde 1990 in Stockton geboren. Seine Mutter war ein Teenager, sein Vater wurde wegen Entführung, Drogenbesitzes und Raubs zu lebenslänglicher Haft verurteilt. Tubbs erhielt wegen seiner schulischen Leistungen ein Stipendium für die Stanford University und absolvierte Praktika im Weißen Haus und bei Google. 2012 wurde der Demokrat in den Stadtrat Stocktons, 2016 zum Bürgermeister gewählt


 
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