Michael Georg Wirth
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22.06.2020

The Long Goodbye

Luisa Neubauer in taz FUTURZWEI:

Wer „nach Corona“ Neues anfangen will, muss mit Altem aufhören. Aber wir können einfach nicht aufhören. Mit nichts. Deshalb wählen wir Weitermachen.

Von LUISA NEUBAUER

Vor der Krise war auch Krise, sagt Naomi Klein, wenn sie in ihrem superaufgeräumten Arbeitszimmer Zoomreden hält. Und das kann Klein ganz wunderbar verargumentieren, man nickt, ja, genau so war das mit der Normalität, die war auf Papier eher Upfuck. Ökologischer Ausverkauf, Hyperbeschleunigung, eine Normalität auf Pump, die sich durchsetzen konnte, weil die wahren Kosten der Zukunft dem Ausland oder marginalisierten Gesellschaftsgruppen überlassen wurden. Entblößung ist eine der Kernkompetenzen der Corona-Krise, und es wird alles entblößt, was an systemischen Instabilitäten aufzufinden ist. Gnadenlos.

Die Tatsache, dass wir bereit sind, ein Vermögen auszugeben, um in eine Normalität zurückzukehren, die schon lange keine Zukunft mehr hat, sagt nichts darüber, ob das gelingen wird.

Kein Problem, sagt man, ein »zurück zur Normalität« wird es so nicht geben, dafür rüttelt Corona zu sehr am Fundament. Und es ist logisch, Krisen erzeugen Schocks, abrupter Wandel ist seitdem nicht mehr undenkbar, sondern wahrscheinlich. Deshalb reden wir von einer Welt nach Corona, einer neuen Normalität. Das »es wird nie wieder so sein wie früher«, hallt bei einigen melancholisch. In der progressiven Ökoecke geht das gelassener, prima, Wandel, nehmen wir.

So weit, so gut, diese Erzählung. Ich glaube nur noch nicht dran. Ja, die Normalität war radikal, abgedreht und unverantwortlich. Und wir werden alles tun, um zu ihr zurückzukehren.
Rückkehr zu Gewohntem statt positiver Veränderung

Dabei muss man zunächst bedenken, dass wir mit Corona endlich eine Krise kennenlernen, die politisch bewältigt werden kann. Dabei bedeutet Bewältigung, Stabilität organisieren. Die muss nicht mal mehr stabil sein, nur stabil wirken, und die Normalität vor Corona ist offensichtlich die Scheinstabilität, mit der wir uns am besten auskennen.

Selbstverständlich wird man ein paar Korrekturen vornehmen, Krankenhäuser besser ausstatten, Reiseregulationen einrichten, eine Corona-App ganz pfiffig mit anderen Anreizen verknüpfen, um Gesundheit zu optimieren.

Ja, mehr Resilienz will man.

Aber die Welt besser zu machen, kommt im Arbeitsauftrag »Corona-Bewältigung« nicht vor. Das interpretiert man da nur gerne hinein. Man wird alles tun, um eine Normalität zu kreieren, die so normal sein soll wie irgend möglich, nicht besser oder gerechter oder nachhaltiger. Darum können sich andere, zu einem anderen Zeitpunkt kümmern.
Neuanfänge setzen Abschied von Altem voraus

Keine einfache Ausgangslage für die Weltverbesserungsfraktion. Um da noch reingrätschen zu können, so der offensichtliche Schluss, müsste einem schon was RICHTIG Gutes einfallen. Ein Normalitätsentwurf, der es aufnehmen könnte mit dem bestechlichen Charme des Vertrauten. Okay, kriegen wir hin, die Milliardenprogramme und Punktpläne und Krisenkataloge sprießen schließlich wie ein junger Fichtenwald in der Mark Brandenburg.

Richtig. Der entscheidende Punkt ist nur der: Wie gut, schön, gerecht, wie viel besser diese neue Normalität sein wird, hängt nicht von der Anzahl neuer Ideen ab. Nicht mal mehr zwangsläufig davon, wie gut sie sind (nicht erst seit der ersten Abwrackprämie wissen wir, wie weit es wirklich schlechte Ideen bringen können). Entscheidend ist etwas anderes. Ob bereichernde Ideen fruchten, hängt davon ab, inwieweit wir bereit sind, uns von alten Ideen zu lösen.

Dafür gibt es sogar ein Wort, es lautet Exnovation, es ist das Gegenteil von Innovation. Man kennt es nicht, denn wir machen es nicht. Das Problem mit dem Exnovieren ist für uns nämlich, dass Abschied, also die Beendigung einer politischen, wirtschaftlichen, kulturellen Praxis durch unser offensichtlich (und nachvollziehbarerweise) kompliziertes kulturelles Selbstbild, mit Ablehnung und vor allem mit Abwertung konnotiert wird. Hören wir mit etwas bewusst auf, impliziert man, dass es falsch war.

Die Energie- und Mobilitätswende wird verschleppt

Dabei ist Abschied von früheren Innovationen nichts anderes als die Anerkennung, dass selbst die beste Idee irgendwann aus der Zeit fällt. Das geht auch wertschätzend, ich glaube nicht, dass man die (letzte) Abschiedsfeier der Steinkohlekumpel Ende 2018 ohne Gänsehaut verfolgen konnte. Feierlich und friedlich wurde ein Ende zelebriert, würdevoll und dankbar für eine Industrie, die Deutschland lange bereichert hat. Was jetzt hingegen mit dem Verbrennungsmotor angestellt wird, grenzt an Häme. Unnachgiebig treibt man ihn in ein Jahrhundert, das ihn ehrlicherweise nicht will, hält an ihm auch jetzt noch fest, wo man ganz geschmeidig Au revoir sagen könnte. Ruhestand für den Verbrenner, und dann im Tesla in den Sonnenuntergang fahren. Machen wir aber nicht. Und genau dieser Mechanismus setzt sich fort.

Wir finden es gut, Erneuerbare zu fördern, aber kommen nicht klar mit der Idee, uns von Kohle zu verabschieden. Das Resultat ist ein Kompromiss, der eigentlich keiner ist, man begrüßt Neues, ohne Altes konsequent zu verabschieden, und kommt es hart auf hart, gewinnt Gestern. Gewohnheitsrecht. Der Kohlekompromiss illustriert es, man zeichnet zwar ein Ende in den Horizont, zieht es aber so in die Länge, dass die Innovation, also die Erneuerbaren, keine Chance haben, sich so zu entwickeln, wie sie das müssten. Man verschleppt die Energiewende, am Ende wird man bei Gas landen, das können die großen Konzerne nämlich auch ganz gut, und die müssen ja glücklich gemacht werden, Gewohnheitsrecht. Damit sowas funktionieren kann, muss man schon kreativ werden, nur so kommen wir zu verqueren Ideen wie einem Solardeckel. Wäre die Normalität nicht so merkwürdig, hätte man den schon längst ins Museum der Skurrilitäten gestellt. Und weil sich niemand traut, irgendwo mal einen Schlussstrich zu ziehen, wird eine Energiewende zu einem großen Chaos, in dem man immer mehr, immer weiter macht.
Wir können nicht aufhören mit dem Nichtaufhören

Die Innenstädte stehen gerade leer, wir finden es total innovativ, ein paar Fahrradstreifen dahin zu malen. Aber ohne, dass wir uns dazu bewusst von der Idee zugestellter, zugeparkter, emissionsverseuchter, lärmender Innenstädte, also ungezügeltem Autoverkehr verabschieden, bleiben Pop-up-Lanes ein weiterer Verdichtungsfaktor überfüllter Verkehrsräume. Auch deshalb gibt es keine Mobilitätswende, sondern einfach immer mehr Verkehr.

Gegen Innovation hat Exnovation keine Chance, mit neuen Ideen machst du dir Freunde, ausmisten möchte niemand. Auch lässt sich das nicht verkaufen, das wählt niemand. Das versteht man auch in der Politik (mittlerweile). Deshalb gibt es in Kantinen vegetarische Angebote und keine fleischfreien Tage, deshalb fördert man Frauen, aber hört nicht auf, Abtreibungen zu kriminalisieren, deshalb bekennt man sich zu Friedensbemühungen, aber liefert weiterhin Waffen in die Regionen. So sind Suffizienz-Konzepte zum Scheitern verurteilt; um weniger zu machen, müsste man mit irgendwas in großem Maße aufhören.

Und auch mit dem Nichtaufhören können wir nicht aufhören, weil wir uns nicht nur schwertun, Goodbye zu Maschinen und Gesetzen zu sagen, sondern auch zu politischen Gewohnheiten. Um nicht endgültig mit irgendwas aufzuhören, sind wir bereit, (fast) alles zu tun. Und weil Bewährtes mächtiger ist, bleiben die guten neuen Ideen ein Beiwerk, zur dröhnenden Normalitätsmaschinerie, die in ihrer rücksichtslosen Sperrigkeit den Gegenwartsraum einnimmt.
Die teure Wiederbelebung einer maroden Wirtschaft

Genau dieser Mechanismus verhindert, dass aus Corona-Politik mehr wird als eine sehr teure Wiederbelebung einer maroden Wirtschaft. Man erhält alles, was es schon lange gab. Und hat irgendwer eine neue Idee, verspricht man im besten Falle noch mehr Geld, wir wollen ja Innovationen fördern. Auf die Idee aber, dass Innovationen Platz brauchen, kommt man nicht, und wenn doch, expandiert man nach oben (Flugtaxen), nach unten (Fracking) oder nach rechts und links (gestatten, Exportnation). Deshalb wird das coronabedingte Konsumtief nicht als erster Schritt Richtung zukunftsfähiges Einkaufsverhalten gewertet, sondern als Aufforderung verstanden, über Einkaufsgutscheine zu fantasieren. Hier wird nicht aufgehört, hallt da mit, auch nicht mit dem Überflusseinkaufen. Deshalb verspricht man veralteten Industrien Milliarden, statt zu überlegen, ob die künstliche Arbeitsplatzsicherung nicht spätestens jetzt ein Ende finden sollte, um die Türen zu öffnen für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Meinetwegen können wir das auch Lebensinnovationsprämie nennen.

Um gegen all das noch anzukommen, muss man jetzt richtig hochfahren. Unter anderem die jungen Generationen sind gefragt, die am längsten von sinnvollen Schlussstrichen profitieren würden, und am längsten unter allem anderem zu leiden hätten. Das sage ich ganz selbstkritisch. Breite Allianzen müssen sich jetzt bilden. Doch das dauert, die Lage ist unübersichtlich, Menschen haben andere Sorgen.

Die Lobby für ein anderes Morgen ist dummerweise auch noch mit Heute beschäftigt. Eine Entscheidungsphase im Bundestag clasht auf eine Orientierungsphase der politischen Öffentlichkeit. Selten war die Machtungleichheit zwischen Gesellschaft und Politik größer. Die Lobby, die am Start ist, ist also die für gestern, für Autos, Flugzeuge, große Industrien, die kennen sich aus, denn man hat es ja schon immer so gemacht.
Eine Normalität ohne Zukunft

Ohne Ende kein Anfang, und wer eine schöne neue Welt will, muss auch irgendeiner Welt den Rücken kehren. Weil wir das Aufhören nicht können und nicht wollen, weil niemand Aufhörer wählt, sondern Macher, müssen wir weitermachen. Und dieses »weiter so« wird uns nach Corona in eine Normalität verfrachten, die soweit es nur irgendwie geht, der ähneln wird, die wir vor Corona kannten.

Diese Rückkehr zur Normalität wird kostspielig. Wir konnten uns diese Normalität noch nie so richtig leisten, heute ist sie unbezahlbar.

Warum erzähle ich das? Wer die Hürden vor einem nicht anerkennt, läuft irgendwann gegen eine Mauer. Die Tatsache, dass wir bereit sind, ein Vermögen auszugeben, um in eine Normalität zurückzukehren, die schon lange keine Zukunft mehr hat, sagt nichts darüber, ob das gelingen wird. Denn Menschen fangen an, die Sinnfrage zu stellen. Und eine Normalität, die immer mehr zu einem Sammelsurium an mehr oder weniger guten Ideen wird, die sich gegenseitig im Weg stehen, wird mit jedem weiteren Euro Erhaltungskosten schwerer zu rechtfertigen. Da muss man ansetzen.

LUISA NEUBAUER ist Klimapolitikaktivistin. Unlängst erschienen – mit Alexander Repenning: Vom Ende der Klimakrise (Tropen-Verlag)

Dieser Beitrag ist in taz FUTURZWEI N°13 erschienen, Die verborgene Wirklichkeit – durch Corona jetzt 30 Prozent sichtbarer

Michael Georg Wirth - 10:32 @ Allgemein | Kommentar hinzufügen






         


     Macht in Zeiten von Corona         

Gastbeitrag           Das Virus hat Gesellschaft und Politik ergriffen. Was macht das mit der Demokratie?         
Dominik Meier, Christian Blum    der Freitag, 18.06.2020

Es ist erstaunlich, welche Macht einem winzigen Biomolekül namens SARS-CoV-2 zugeschrieben wird. Das Coronavirus, heißt es allenthalben aus Politik und Wissenschaft, habe in Rekordzeit Deutschland und seine Volkswirtschaft zum Stillstand gebracht, Konzerthallen, Kinosäle und Kirchen leergefegt und die Ära des „Social Distancing“ eingeläutet. Diese Sprechweise, so eingängig sie sein mag, ist bestenfalls metaphorisch. Im Grunde ist sie schlicht falsch. Denn die Macht liegt und lag nie beim Virus, sondern bei der Politik. Ihr ist binnen weniger Tage eine enorme Fülle von Befugnissen in den Schoß gefallen, und viele politische Akteure haben sie bereitwillig für eine beispiellose Intervention in alle Lebensbereiche genutzt. Ihr Vorbehalt gegen eine zu schnelle „neue“ Normalisierung ist mit Händen zu greifen. Die abschließende Bewertung der politischen Reaktion auf die COVID-19-Pandemie obliegt den Geschichtsbüchern. Sie erfordert zeitliche und biographische Distanz. Doch bereits jetzt drängt sich die Frage nach dem Warum auf: Warum haben Politik und Gesellschaft auf das Virus mit einer seit der Nachkriegszeit nie dagewesenen Machtkonzentration und Zurückdrängung von Wirtschaft, Religion und Kultur reagiert? Warum hat sich dieser Prozess mit einem derartigen Anschein von Alternativlosigkeit vollzogen? Diese Entwicklungen und die zugrunde liegenden Mechanismen zu verstehen, ist die erste Hürde, die wir nehmen müssen, um eine rationale Distanz zum Phänomen Corona zu gewinnen.

Den analytischen Startpunkt bilden zwei Beobachtungen. Erstens: Deutschland folgt mit seinem Kurs einem global einheitlichen Schema. Fast alle Nationen, mit bedingter Ausnahme der USA und Schwedens, implementierten trotz größter kultureller, institutioneller Differenzen die gleichen Maßnahmen: Grenzschließungen, sozialer und wirtschaftlicher Shutdown, Maskenpflicht etc. Zweitens: Das Gros der deutschen Intellektuellen hat sich auf Parteinahmen in der Debatte für und wider die staatlichen Maßnahmen und Mutmaßungen über die Zeit danach beschränkt. Das Ausbleiben einer analytischen Durchdringung des Phänomens ist auch der Schwierigkeit geschuldet, es in etablierten Theoriestrukturen zu fassen – und in einem Zurückschrecken vor seiner wissenschaftlich-epidemiologischen Komplexität. Um die politischen Geschehnisse zu verstehen, bleibt uns letztlich nichts anderes übrig, als die universellen Logiken der Macht unter Herausforderungen der Krisenzeit zu analysieren – und auf die moderne liberale Demokratie anwenden. Für diesen Ansatz ist eine praxeologische Perspektive unverzichtbar, die menschliches Handeln im Ausgang von der Formation der dominanten Praktiken, Diskursen und Institutionen des Gemeinwesens erschließt.

Macht ist ein einzigartiges Phänomen. Anders als physikalische Objekte folgt es nicht dem Grundsatz von Entropie und Diffusion. Macht strebt nach Konzentration. Sie zielt auf Vergrößerung und Konsolidierung in einem singulären Punkt. Und da das Ringen um Macht ein Nullsummenspiel ist, impliziert dies stets einen Machtverlust an anderer Stelle. Dieses Ringen vollzieht sich seit jeher innerhalb der, aber vor allem zwischen den großen Gesellschaftsfeldern: Politik, Wirtschaft, Religion, Wissenschaft. Auseinandersetzungen nehmen die Form wechselseitiger Allianzbildungen und fluktuierender, hochdynamischer Kräfteverhältnisse an; die so entstehenden Machtlinien sind nie fix, Dominanz ist stets vorläufig, und jedes Übergewicht birgt ein Risiko der Überforderung. All diese Elemente erleben wir in der Corona-Krise in zugespitzter Form: Die Machtkonzentration im Feld des Politischen, die einseitige, regulatorisch-technologisch fundierte Verschiebung des Einflusses, die dramatische Kompetenzüberforderung beim Versuch, Steuerungsfunktionen von Wirtschaft, Kultur und Religion zu übernehmen und eine kohärente, faire und effiziente Problemlösung zu betreiben. Und schließlich wieder der partielle Rückzug aus neuen Einflusssphären unter dem Eindruck massiven Widerstands; wie etwa angesichts der bundesweit aufflackernden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.

Existenzielle Ängste werden mobilisiert

Das Ringen um Macht folgt – auch in Zeiten von Corona – zwei einfachen Regeln. Erstens: Macht muss diskursiv-narrativ begründet und durch Praktiken umgesetzt werden, um langfristig konsolidiert und ausgeweitet zu werden; ohne eine legitimatorische Erzählung mit emotionaler und rationaler Resonanz, die von der Bevölkerung durch Habitus internalisiert wird, verfällt sie und muss sich auf Gewalt stützen. Ihr zentrales Legitimationsprinzip ist folglich das Gemeinwohl. Zweitens: Macht kann durch Konventionen und Organisationen eingehegt werden. Dies ist der Grund, weshalb Alexis de Tocqueville die Gewaltenteilung und John Locke unveräußerliche Naturrechte postuliert haben. Die diskursiven Praktiken der Macht und die Einhegungen der Macht bilden ein Strukturverhältnis der wechselseitigen Bestimmung; es handelt sich mithin um Reflexionsbegriffe der Legitimität. Erfolgreiche diskursive Praktiken der Macht sind somit stets solche, die derartige vermeintlich stabile Einhegungen überwinden, unterlaufen, aufweichen etc.

Die gesellschaftlich-politischen Aktivitätsmuster im Kontext des Coronavirus bilden im Kern eine dieser selten erkennbaren diskursiven Praktik der Macht. Und zwar eine besonders effektive, insofern sie jene Erfolgskriterien erfüllt, die der Doyen der Machtforschung Heinrich Popitz definiert hat: Sie mobilisiert existenzielle Ängste (vor dem eigenen Tod und dem engster Verwandter und Freunde) und Hoffnungen (auf Schutz und Sicherheit) und schafft so Chancen für die Autoritätsbildung. Allerdings ist die Reaktion auf das Coronavirus nicht die einzig erfolgreiche diskursive Machtpraktik der letzten Jahre, ganz im Gegenteil. Sie steht in einer Reihe mit dem 2001 begonnenen und bis heute schwärenden „Krieg gegen den Terror“ und dem mit gleichem Furor ausgefochtenen „Kampf gegen den Klimawandel“. Was diese drei in ihrer Dramatik aufsteigenden Episoden eint, ist die legitimatorische Begründung machtstrategischer Handlungskompetenzen in Regierungsstrukturen unter Rekurs auf ein vermeintlich konkretes, aber bei näherer Hinsicht immer diffuser werdendes Übel: die islamistische Bedrohung des Westens – der auf globale Emissionen zurückgehende Untergang unseres Ökosystems – und massenhaftes Sterben durch ein unsichtbares, nur auf der Grundlage abstrakter Axiome quantifizierbares und lokalisierbares Virus.

Allerdings ist die diskursive Machtpraktik des Virus nicht nur eine evolutionäre Fortentwicklung ihrer Vorläufer, sondern – in Hinblick auf die schiere Machtkonzentration – auch viel erfolgreicher; und dies obwohl die Moralitätsrate der Krankheit COVID-19 im Vergleich zu Epidemien wie der Pest, Ebola oder Cholera verschwindend gering ist. Die Gründe sind evident. Anders als im Falle des Klimawandels handelt es sich bei der Krankheit um kein fernes Unheil, das über unsere Nachfahren hereinbrechen könnte, sondern um ein nahes Übel, das uns jederzeit treffen kann. Die hochbeschleunigte apokalyptische Motivik der Corona-Pandemie ist nichts weniger als eine Inversion der religiösen Nahheilserwartung. Und anders als Falle der Terrorismus ist das Virus potenziell ubiquitär und vollkommen entgrenzt; jeder Mensch ist verdächtig, kein Raum ist sicher, selbst der eigene Körper kann zum Verräter werden.

Die Krise zieht uns in ihren Bann

Nicht zuletzt wirkte die Machtausübung im Kampf gegen Corona für unzählige Menschen auch entlastend: Grenzschließungen, verschiedenste Verhaltensregeln und Sanktionen schufen auch eine lang ersehnte Komplexitätsreduktion der durch Globalisierung und Digitalisierung zusehends unüberschaubar gewordenen Welt. Diese boten zudem nicht nur die Möglichkeit, Abweichler öffentlich zu beschämen oder heimlich zu denunzieren, sondern auch die eigene Konformität wirksam unter Beweis zu stellen: durch Abstandswahrung, Nies- und Hustetikette – und natürlich das ordnungsgemäße Tragen einer Maske.

Die Maske ist zum globalen Corona-Symbol schlechthin geworden: Wo die Pandemie zunächst nur Metropolen entvölkerte und Einkaufsstraßen verwaiste, hat sie inzwischen Milliarden von Menschen in ihren Bann gezogen. Freilich ist die Maske kein explizites Symbol der Kennzeichnung oder Ausgrenzung; dies wäre bei einer Allgemeinverpflichtung denkbar sinnlos. Sie ist ein implizites, aber machtvolles Symbol für den gegenwärtigen Sieg der medizinisch-epidemiologischen Logik über alle Bereiche sozialer Existenz – und für den innerwissenschaftlichen Kampf um Einfluss. War das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bis März 2020 infektionsmedizinisch bestenfalls umstritten, wenn nicht als gesellschaftspolitisches Placebo eingestuft, ist die wissenschaftliche weltweite Mehrheitsmeinung seitdem beeindruckend schnell auf den Maskenkurs umgeschwenkt. Jeremy Bentham und Zygmund Baumann jedenfalls hätten an dem dystopischen Maskenball ihre sardonische Freude gehabt. Denn solche raren Disziplinierungsinstrumente kennt man sonst nur aus des panoptischen Zuchthäusern des neuzeitlichen Englands, wo Häftlinge ausschließlich maskiert Ausgang erhielten, um der Fraternisierung vorzubeugen. Das Tragen von Masken, aber auch das medizinische Testen von Personen oder das Tracking von Infektionsherden über mobile Apps sind Durchsetzungsinstrumente der Kontrolle oder Erfassung von Einzelpersonen. Selten werden solche versteckten Machtpraktiken innerhalb eines liberal-demokratischen System so gut sichtbar. Dann jedoch lassen sich diese auch beispielhaft in ihrer ambivalenten, dialektischen und immer auch pluralen Begründungsstruktur beschreiben. Gerade das permanente Ringen um die demokratisch notwendige Mehrheits- und Konsensfindung zwischen den Verteidigern des öffentlich „Schutz- und Sicherheitsdenkens“ und den Verfechtern kritischer „Biomacht“-Diskurse zeigt die notwendige Ergebnis- und Alternativoffenheit der liberalen Politik.


Die diskursive Praktik des Virus konkretisiert sich in einer technokratischen Machtformation von Politik und Wissenschaft im gesundheitspolitischen Schnittmengenfeld; freilich nicht im Sinne einer gezielten Verschwörung, wie inzwischen zahlreiche Verwirrte glauben. Denn erstens ist das Netz aus Praktiken, Diskursen, Habitus und Institutionen dafür viel zu komplex, die Zahl der beteiligten Personen zu hoch und die Anzahl relevanter Variablen zu unüberschaubar. Und zweitens gab es zu keinem Zeitpunkt eine politische „Corona-Strategie“. Die deutschen Entscheidungsträger auf Bundes- und Ländereben fahren von Beginn an auf Sicht; ohne eine von der Alltäglichkeit des Politischen losgelöste Planungsperspektive wurde und wird allein auf wöchentliche Hochrechnungen und Schlagzeilen reagiert.

Vielmehr treibt das alltägliche Tun qua eigengesetzliches Phänomen die Akteure halb bewusst, halb unbewusst an. Und dieses alltägliche Tun ist zugleich selbst kontinuierlicher Gegenstand von Auseinandersetzung und Wettstreit. Entscheidungsträger bemächtigen sich im gesundheitspolitischen Diskurs gerne der wissenschaftlichen Sprache, gerade jetzt in der Corona-Pandemie – konkret: ihrem Anspruch auf Wahrheit und Präzision jenseits von Kompromiss und Konsens und ihrer Binarität, die alle Propositionen in wahr und falsch unterteilt –, um Dissense zu marginalisieren und konkurrierende Ansprüche aus Wirtschaft, Kultur, Religion etc. zurückzuweisen. Die Legitimationsmechanismen folgen damit einer zusehends prozeduralistischen Logik, welche nur mehr einen Korrektheitsstandard kennt: Haben ein Experte oder ein Expertengremium die Strategie für richtig befunden oder nicht? Unabhängig davon bestehen kaum substanzielle Standards der Kritikfähigkeit. Wissenschaftler hingegen adaptieren die Kommunikationsmuster und -frequenzen des Politischen – und vor allem den Anspruch, Empfehlungen für gesamtgesellschaftliche Herausforderungen abzugeben. Ihre Verlautbarungen gewinnen so den Charakter allgemeinverbindlicher Gebote.

Ein unendliches Spiel

Diese technokratische Machtformation hat drei Konsequenzen: Erstens erleben wir möglicherweise den Anbruch einer neuen Wissenschaftsreligion mit eigenen Liturgien, wie den quasi-rituellen Bewegungsschemata der Abstandsnahme, der kontinuierlichen Desinfektion oder des Händewaschens, eigener Taxonomie („Herdenimmunität“, „Exzessmortalität“, „Flatten the Curve“ etc.) sowie einem Klerus humanbiologischer Experten. Die derzeit überlegene Sinnstiftungsfunktion dieses Kultus gegenüber den etablierten Weltreligionen zeigt sich nicht zuletzt am Verstummen der Kirchenführer in den Corona-Diskursen und der verschüchterten Hinnahme aller Einschränkungen von Gottesdiensten, Prozessionen und anderen religiös-kulturellen Praktiken.

Zweitens schlägt die Stunde eines strikt hierarchischen Gemeinwohlkonzepts, an dessen Spitze der Gesundheitsschutz als kategorisch vorrangiges Gemeingut gegenüber Gütern wie Prosperität, Mobilität, Kultur etc. steht. Diese Doktrin ist dem pluralistischen Liberalismus und seinen Vordenkern wie William D. Ross und Isaiah Berlin zutiefst fremd. An die Stelle einer Vielzahl inkommensurabler Werte rückt in der diskursiven Praktik der Corona-Pandemie der ethische Rigorismus des hippokratischen Eids.

Angesichts dieser Entwicklung ist die dritte Konsequenz beinahe zwingend: das Aufkeimen eines neuen Antagonismus zwischen Demokratie, im Sinne eines plebiszitären, über Zustimmungswerte legitimierten Regierungshandelns, und liberalem Rechtsstaat. Die in der Moderne fortschreitende Polarisierungstendenz von Dramaturgie und Verharmlosung, die die Bevölkerung dem bloßen Anschein nach in zwei Lager spaltet – jene, die in berechtigter, nackter Angst um ihre Existenz leben, und jene, die durch Verschwörungstheorien angestachelt alle Vernunft in den Wind schlagen – ermöglicht längerfristige Grundrechtseinschränkungen. So verschiebt sich die Machtbalance zwischen demokratischem und rechtstaatlichem Paradigma. Der Konflikt ist der Tatsache geschuldet, dass Demokratie und Liberalismus in den modernen Verfassungen zwar versöhnt, aber nicht integriert sind. Weil die Volksherrschaft und das System individueller Abwehrrechte keiner gemeinsamen systematisch-ideengeschichtlichen Wurzel entspringen, liegt dort auch das Potenzial für einen explosiven Machtkampf. Eine diskursive Machtpraktik wie des Virus kann dieses Potenzial entfesseln.

Trotzdem ist noch offen, wie lange die diskursive Praktik des Virus unser Gemeinwesen in Bann halten wird. Immer mehr Risse und Inkonsistenzen im legitimatorischen Narrativ werden deutlich: kontinuierliche Korrekturen der Reproduktionszahl „R“, die das Ansteckungsverhalten widerspiegeln soll; leere Intensivstationen trotz verkündeter medizinischer Notlage; Neustart der Bundesliga und Öffnung der Biergärten bei gleichzeitiger Fortdauer der Kita- und Schulschließung etc. Die Überforderung der an Goethes Zauberlehrling gemahnenden Politik, sie provoziert immer mehr Widerstand – und die Bildung von Gegenmacht. Schon zeichnen sich partielle Rückzugsbewegungen ab. Die Deutungshoheit der technokratischen Formation über das Gemeinwohl wird zunehmend angezweifelt. Gut möglich also, dass die diskursive Machtpraktik der Corona-Pandemie ihre Hegemonie eher früher als später wieder verliert. Doch selbst dann hätte SARS-CoV-2 einen Präzedenzfall für eine einmalige und rasante Machtkonzentration geschaffen. Und ein unmittelbarer Ersatz ist bereits in Sicht: die diskursive Praktik der Wirtschaftskrise, die infolge der Corona-Maßnahmen über die Welt hereinbricht. So setzt sich das unendliche Spiel fort.

Dominik Meier ist Vorsitzender der de’ge’pol – Deutsche Gesellschaft für Politikberatung und Inhaber der Strategieberatung Miller & Meier Consulting (MMC)

Dr. Christian Blum ist Consultant bei MMC. Beide haben 2018 gemeinsam das Buch „Logiken der Macht: Politik und wie man sie beherrscht“ veröffentlicht







 
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