Michael Georg Wirth
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11.06.2020

Das ist eine katastrophale Botschaft

INTERVIEW  -
Experte über Rassismus bei deutschen Polizisten 
“Das ist eine katastrophale Botschaft”

Von Madeleine Janssen   11.06.2020

Die Debatte um die Diskriminierung von Afroamerikanern durch die US-Polizei wirft auch ein Schlaglicht auf die deutschen Polizisten. Rassismus werde es bei deutschen Sicherheitskräften immer geben, sagt der Polizeiausbilder Rafael Behr.

Polizisten, die hemmungslos auf Demonstranten einprügeln. Polizisten, die sich in Chatgruppen über ihre rechtsextreme Gesinnung austauschen. Polizisten, die instinktiv den Radfahrer mit der dunklen Hautfarbe kontrollieren statt den Weißen. Das ist Alltag, und zwar nicht nur in den Vereinigten Staaten. Stereotype und rassistische Vorurteile grassieren auch bei der deutschen Polizei.

“Das Vertrauen in die deutsche Polizei ist in Gefahr”, sagt einer, der es wissen muss. Rafael Behr ist selbst Polizist und Professor an der Hamburger Polizeihochschule. Er sagt: In der Polizei wird zu wenig reflektiert. “In der Polizei wird es immer Rassisten geben”

t-online.de: Herr Behr, kann man der demokratischen Grundordnung verpflichtet sein und gleichzeitig rassistische Gedanken haben?

Rafael Behr: Rassistische Gedanken zu haben, ist das eine. Rassistisch motivierte Dinge zu tun, ist das andere. Das geht also. Bei der Polizei ist die Frage nicht so sehr: Wie denken die Beamten? Sondern: Wie handeln sie?

Bei rechtsextrem motivierten Gewalttaten der Vergangenheit, also beim NSU, aber auch in Halle hat man gesehen, dass dem Handeln eine rassistische Grundhaltung immer vorausging. Die rassistischen Gedanken sollte man demnach nicht unterschätzen.

Ein Beispiel, wie es auch anders laufen kann: Der frühere stellvertretende Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt am Main, Michel Friedman, hatte zwei Personenschützer vom Frankfurter Polizeipräsidium. Im Arbeitsschrank des einen wurden Nazi-Devotionalien gefunden. Michel Friedman hat nie etwas davon gespürt, dass der Mann rechtes Gedankengut hegte oder etwas gegen Juden hatte. Als das aufgeflogen ist, war Friedman baff.

Das dürfte ein Ausnahmefall gewesen sein.

Möglich. Tatsächlich ist es so: Manche Polizisten kontrollieren bestimmte Personen öfter als andere. Dafür müssen sie kein rassistisches Gedankengut haben. Wenn jemand davon überzeugt ist, dass alle Dealer in seinem Gebiet Schwarze sind, wird er, wenn er Schwarze kontrolliert, oft Erfolg haben. Er sagt sich: Das sind die, die dealen. Und solange das verboten ist, werde ich das verfolgen. Das heißt: Diskriminierung geht auch ohne rassistische Haltung – aber nicht ohne Opfer! Und das ist der Punkt, wenn wir von Racial Profiling sprechen.

Sie meinen die Herangehensweise vieler Polizisten auf Grundlage von Hautfarbe oder anderen äußerlichen Merkmalen verstärkt Menschen zu kontrollieren und zu verdächtigen.

Racial Profiling produziert Opfer – nämlich die Menschen, die sich ohne Verschulden einer Kontrolle unterziehen müssen. Die Kernfrage ist: Wie ist Racial Profiling motiviert? Meine Erfahrung ist: Es ist nicht immer Rassismus, sondern eine sich selbst bestätigende Verdachtsfindung.

Das heißt, die Leute, die davon betroffen sind, sind selbst schuld?

Nein. Die Wahrnehmung der Polizisten ist etwas eingleisig und beruht auf der Annahme, dass mit der Hautfarbe ein bestimmtes Verhalten verbunden ist. Das ist nicht professionell. Das muss aber noch nicht heißen, dass alle, die das machen, Rassisten sind. Vielleicht sind sie einfach auf einer Erfolgsspur, von der sie glauben, sie sei richtig. Sie ist es aber nicht.

Das ist doch eine Vorstufe von rassistischem Denken.

Sagen wir, von Stereotypenbildung. Rassismus im Alltag passiert uns allen, in verschiedenen Ausprägungen. Nur üben Institutionen wie die Polizei Macht und Gewalt aus. Stellen Sie sich vor, ein Polizeibeamter kontrolliert einen schwarzen Autofahrer. Der Fahrer fragt: Warum kontrollieren Sie mich jetzt? Und der Polizist sagt: Weil Sie schwarz sind. Dann wird es problematisch.

Werden Polizeianwärter Ihrer Meinung nach ausreichend dafür sensibilisiert?

Der Schwerpunkt in der deutschen Polizeiausbildung liegt auf Recht, Einsatzlehre, Staats-, Verwaltungs- und Strafrecht. Dort wird sehr juristisch und strikt vermittelt: ‘Das steht im Grundgesetz, das dürft ihr nicht – also machen wir es auch nicht.’ Wer Glück hat, hat Dozenten, die sich des Themas Racial Profiling annehmen und es nicht nur nach Lehrbuch durchgehen, sondern auch Übungen dazu durchführen: Wie fühlt es sich an, wenn ich den Eindruck habe, nur wegen meiner Hautfarbe unangenehme Fragen beantworten zu müssen? So viel Engagement bei den Dozenten ist aber nicht der Standard.

Was fehlt dann in der Ausbildung?

In der Polizeiausbildung gibt es nur wenige echte Reflexionsmöglichkeiten. Das ist in Ausbildungsgängen für Sozialarbeit anders. Die haben von vornherein Supervision und müssen über ihre inneren Befindlichkeiten sprechen. Das ist bei der Polizei unüblich. Da gibt es wenig Gelegenheit, eigene Gefühle nach außen zu bringen.

Wünschen Sie sich, dass sich das ändert?

Ich fordere das sogar vehement ein! Man sollte frühzeitig nicht nur lernen, wie man die Dinge tut, sondern auch warum und mit welchen Folgen. Wenn sie die Hochschule verlassen, dauert es ein paar Jahre, ehe die jungen Polizisten erstmals wieder eine Fortbildung in Ethik bekommen. Das ist zu lange! Wir lassen die Leute nach der Ausbildung los und begleiten sie nicht mehr in ihrem Alltag. Deshalb können wir auch nicht mehr beobachten, wie sie sich entwickeln. Die Polizeigewerkschaft beschwert sich immer, der Alltag für Polizisten sei so schwierig. Sie würden bespuckt und beschimpft. Aber wir geben den Leuten nichts an die Hand, mit diesen Situationen zurechtzukommen!

SPD-Chefin Saskia Esken wirft den deutschen Sicherheitskräften einen “latenten Rassismus” vor. Was antworten Sie ihr?

Das ist ein mutiges Statement, aber zugleich etwas vollmundig. Esken gerät jetzt in die Defensive, denn “latent” ist nicht sichtbar, schwer zu belegen. Sie äußert damit vor allem eine Vermutung.

Ist an ihrem Vorwurf trotzdem etwas dran?

Es ist ähnlich wie mit dem strukturellen Rassismus: Wenn ich glaube, dass eine Struktur dann anfängt, wenn mehr als einer daran beteiligt ist, dann haben wir natürlich Strukturen. Wenn wir aber davon ausgehen, dass Strukturen Entscheidungen von mehreren Personen ermöglichen sollen, dass sie Regeln aufstellen, die irgendwo niedergeschrieben sein müssen, dass über mehrere Organisationsteile hinweg Dinge geregelt werden – dann gibt es in der Polizei keinen strukturellen Rassismus. Es ist aber mutig, dass Saskia Esken diese Ebene angesprochen hat, weil sich jetzt diejenigen outen müssen, die sonst immer alles verhindern.

Wen meinen Sie?

Zum Beispiel manche Innenminister und Gewerkschaftsvorsitzende. Die blockieren regelmäßig jede Reform und jede Kritik, indem sie sie als Generalverdacht abstempeln. Immer wenn die Polizei kritisiert wird, wird der Kritiker polemisch diffamiert und in die linke Ecke gestellt. “Du stehst nicht hinter deiner Polizei”, heißt es dann. Natürlich wird das, was Frau Esken gesagt hat, die SPD Wählerstimmen kosten. Irgendwann wird Frau Esken sagen, sie habe sich da falsch ausgedrückt. Das finde ich bezeichnend für die heutige Situation.

Das müssen Sie erklären.

Immer sind es die konservativen Kreise, die sofort rufen, das brauchen wir nicht, das ist ein Misstrauensvotum gegen die Polizei. Das war schon bei der Debatte um die Kennzeichnungspflicht für Polizisten im Einsatz so. Das ist schade, weil wir nicht in der Lage sind, nüchtern zu analysieren. Es werden sofort dogmatische Positionen ausgetauscht.

Vielleicht meint Frau Esken mit “latentem Rassismus” auch die Menschen, die von der Arbeit bei der Polizei angesprochen sind und vom Charakter her gern einem Job für “Recht und Ordnung” nachgehen.

Das würde ich unterschreiben. Die meisten Menschen in der Polizei haben in der Tat wertkonservative politische Einstellungen. Es gibt in der Polizei keinen Linksextremismus. Die allermeisten wollen Sicherheit für sich und sie auch gewährleisten. Das kann man aber nicht mit Rassismus gleichsetzen.

Bis dahin ist es aber offenbar nicht mehr weit. Die jahrelangen falschen Verdächtigungen um die Morde des NSU, das im vergangenen Jahr aufgedeckte rechtsextreme Netzwerk in Polizei und Bundeswehr – das sind nur zwei Beispiele dafür, wie Polizisten mit einem möglicherweise rassistischen Menschenbild an die Arbeit gehen. Im Fall des in seiner Zelle verbrannten Asylbewerbers Oury Jalloh haben die angeklagten Polizisten massiv gemauert, statt die Ermittlungen zu unterstützen. Nur Zufälle?

Bei Oury Jalloh haben die Beamten sich gegenseitig zu schützen versucht. Das hat den Fall so schwer gemacht. Das heißt aber nicht unbedingt, dass die alle mit dem einverstanden sind, was da passiert ist. Sondern in erster Linie, dass keiner den Mut hatte, die Wahrheit zu sagen, weil er so unter Druck gesetzt wurde. Eine Beamtin hat den Mund aufgemacht. Die wurde dann aber versetzt, wo sie kein Mensch mehr sieht.

Wie bewerten Sie das?

Das ist die Dominanzkultur des polizeilichen Alltags. Sie bindet auch diejenigen, die keine rassistischen Vorurteile hegen, an ein fatales Schweigegelübde. Und das verhindert die Aufklärung. Das hat auch was mit Chauvinismus zu tun und geht damit noch über rassistische Grundannahmen hinaus. 

Im Fall des “Nationalsozialistischen Untergrunds” stocherten die Ermittler jahrelang im Nebel und verdächtigten sogar die Angehörigen. Ein rechtsextremer Hintergrund wurde überhaupt nicht erwogen.

Ich sehe diese Fälle, die Sie beschreiben, auch. Ich sehe auch, dass es in der Polizei Rassisten und Leute mit einer rechtsextremen Haltung gibt. Eine gewisse Zahl derer wird es immer geben. Wir müssen aber diejenigen, die sich dagegen stellen, stärken. Alle diese Typen haben Kollegen um sich herum, die wissen, was da läuft. Aber die sagen nichts, weil sie sich nicht trauen. Die Zivilcourage in der Polizei wird nicht mehr gefördert.

Man muss also hinnehmen, dass es in der Polizei immer einen kleinen Kreis von Rassisten geben wird?

Man wird es nie schaffen, alle Rassisten aus der Polizei zu entfernen. Das ist illusorisch. Aber nein, dulden muss man das nicht.

Und wenn rassistisch motiviertes Fehlverhalten aufgedeckt wird, wird es dann angemessen geahndet?

Wenn jemand ein Hakenkreuz am Gürtel trägt, kann man ihn nicht sofort aus der Polizei entfernen. Das lässt das Beamtenrecht nicht zu. Insofern ist es naiv zu sagen, wir könnten uns von allen trennen, die irgendein Gedankengut haben, das uns nicht passt. Das fängt schon mit dummen Sprüchen über ethnische Minderheiten und kruden Witzchen an. Da merkt man schon: Der kommt aus der rechten Ecke – aber er hat noch nichts Krasses getan. Solche Leute vergiften das Klima in der Polizei.

Sollte das Beamtenrecht nicht so geändert werden, dass man sich leichter von solchen Polizisten trennen kann?

Das ist ein ganz dickes Brett. Das Berufsbeamtentum zu ändern, das hat bisher noch keiner geschafft.

Würden Sie es sich denn wünschen?

Man könnte es wie in der Schweiz machen. Dort gibt es das Berufsbeamtentum nicht. Die gehen Verträge ein, und wenn man dagegen verstößt, muss man gehen. Natürlich hat das Berufsbeamtentum auch Vorteile, weil es die Polizei unabhängig macht von kommunalpolitischen Strömungen. Die aktuellen amerikanischen Überlegungen, eine ganze Polizei einfach aufzulösen, das ist für Deutschland undenkbar. Die Vorgaben schützen eher die betroffenen Personen als dass sie der Bevölkerung dienen. Das liegt an der Alimentationspflicht, die der Staat gegenüber seinen Beamten hat. Das wird sehr ernst genommen.

Was ist denn die formale Voraussetzung, damit jemand den Dienstausweis abgeben muss?

Bis man jemanden aus dem Dienst entfernen kann, braucht es einen Straftatbestand, der eine Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr nach sich zieht. In Gerichtsverhandlungen gegen Polizisten sehen Sie oft, dass sogar Richter sich scheuen, dieses Strafmaß zu verhängen. Oft bleiben sie bei elf Monaten auf Bewährung. Damit gibt es dann keinen zwingenden Grund der Entlassung mehr.

Das ist ein großes Problem: Fehlverhalten bei Polizisten, auch Rassismus, wird derzeit rein danach bewertet, was juristisch möglich ist. Der Spielraum ist klein. Es muss eine Öffentlichkeit geben, es muss Opfer geben. Ansonsten: Was die Polizisten in der Kantine sagen oder in einer geschlossenen WhatsApp-Gruppe schreiben, das ist weitgehend unangreifbar. Der Tatbestand der Volksverhetzung greift nur, wenn diese Chatgruppe von jedermann einsehbar war. Waren nur 16 Leute in der Gruppe, ist es schon keine Volksverhetzung mehr. Dann steht der Dienstherr ziemlich blöd da. Deswegen sage ich: Man muss an der Kultur arbeiten. Diese Leute dürfen nicht zu viel Raum kriegen.

Wird es in Zukunft unabhängige Stellen in Bund und Ländern zur Untersuchung von rassistisch motivierter Polizeigewalt geben?

Ich bin gespannt auf die Entwicklung in Berlin, wo eine entsprechende Gesetzesinitiative vorgesehen ist. Im Moment könnte es schon sein, dass die Rufe nach solchen Ombudsstellen lauter werden. Das liegt an der derzeitigen Stimmung. Ich finde solche Einrichtungen sehr wichtig, auch unter dem Gesichtspunkt, die stillen Kollegen zu stärken. Die bisher existierenden Beschwerdestellen in den Ländern sind allesamt Dienststellen der Polizei oder des Innenministeriums. Das heißt, sie sind alle in der Hierarchie. Deshalb braucht es eine starke Organisation, die außerhalb der Polizei steht, aber auch für Polizisten ansprechbar ist und wo sie ihr Gewissen erleichtern können. Wo die sozialen Aspekte der Arbeit eine Rolle spielen und nicht nur die strafrechtlichen.

In der Debatte um den Tod George Floyds geht es viel um die Gewaltanwendung durch die Polizei. Welche Formen des Zwangs dürfen deutsche Polizisten im Alltag anwenden?

Es gibt eine Reihe von Techniken: Armhebel, Kopfgriffe. Das funktioniert im Überraschungsmoment und wenn die Situation gut kontrollierbar ist. Ansonsten gibt es ein abgestuftes System der Distanzmöglichkeit: erst das Pfefferspray, dann der Schlagstock und als letztes die Schusswaffe. Ich fürchte, die Gewerkschaften werden demnächst außerdem den Einsatz von Elektroschockern durchsetzen. Trotzdem zielen die Techniken in Deutschland nicht so sehr auf Verletzungen ab wie das in den USA der Fall ist.

In den USA herrscht unter Polizisten ein viel höheres Level an Aggression als in Deutschland.

Das stimmt. Wenn man es gutmütig betrachtet, ist es auch ein anderes Angstlevel um die eigene Sicherheit. Aber tatsächlich ist die Machtposition des Polizisten sehr viel weniger hinterfragt als in Deutschland. Die hohe Wertschätzung in der deutschen Bevölkerung für die Polizei kommt ja nicht daher, weil die martialisch ausgerüstet sind, sondern weil man sich darauf verlassen kann: Die sind wenig korrupt, die agieren verhältnismäßig und nicht brutal. Das weiß man von der amerikanischen oder auch von der französischen Polizei nicht so genau. Die deutsche Polizei hat sich ein Vertrauen erarbeitet, das ich momentan gefährdet sehe.

Denken Sie dabei auch an den G20-Gipfel in Hamburg?

31.000 Polizisten waren dort über mehrere Tage in konfliktreichen Einsätzen. Dann höre ich: Kein einziger soll etwas gemacht haben, was strafrechtlich relevant ist. Lediglich zwei Polizisten sind wegen Lappalien verurteilt worden. Polizisten, die sichtbar zu heftig gegen Demonstranten vorgegangen sind, hat die Staatsanwaltschaft dafür nicht belangt. Formal juristisch war das bestimmt nicht zu beanstanden – aber was ist das für ein Signal?

Sagen Sie es uns.

Das rüstet die Leute in der Polizei mit einem unglaublichen Selbstbewusstsein aus, “wir sind die ‘untouchables’, es ist doch alles legitim, was wir machen”. Das ist eine katastrophale Botschaft. Allen, die sich über einen angeblichen Generalverdacht beschweren, möchte ich sagen: Umgekehrt erwartet ihr also eine vorauseilende Zustimmung für jedes Handeln der Polizei? In einem demokratischen Land muss jede Institution, die Macht ausübt, sich immer mit dem Verdacht befassen, dass diese Macht missbraucht werden könnte. Dieses Ansinnen, man dürfe keinen Verdacht haben, ist für sich schon eine Macht-demonstration. 

Rafael Behr, Jahrgang 1958, ist Professor für Polizeiwissenschaften. Er lehrt Kriminologie und Soziologie am Fachhochschulbereich der Akademie der Polizei in Hamburg. Außerdem leitet er die Forschungsstelle Kultur und Sicherheit. Von 1975 bis 1990 arbeitete Behr als Polizeibeamter bei der hessischen Bereitschaftspolizei sowie im Polizeipräsidium in Frankfurt am Main.

Michael Georg Wirth - 13:46 @ Allgemein | Kommentar hinzufügen

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     Macht in Zeiten von Corona         

Gastbeitrag           Das Virus hat Gesellschaft und Politik ergriffen. Was macht das mit der Demokratie?         
Dominik Meier, Christian Blum    der Freitag, 18.06.2020

Es ist erstaunlich, welche Macht einem winzigen Biomolekül namens SARS-CoV-2 zugeschrieben wird. Das Coronavirus, heißt es allenthalben aus Politik und Wissenschaft, habe in Rekordzeit Deutschland und seine Volkswirtschaft zum Stillstand gebracht, Konzerthallen, Kinosäle und Kirchen leergefegt und die Ära des „Social Distancing“ eingeläutet. Diese Sprechweise, so eingängig sie sein mag, ist bestenfalls metaphorisch. Im Grunde ist sie schlicht falsch. Denn die Macht liegt und lag nie beim Virus, sondern bei der Politik. Ihr ist binnen weniger Tage eine enorme Fülle von Befugnissen in den Schoß gefallen, und viele politische Akteure haben sie bereitwillig für eine beispiellose Intervention in alle Lebensbereiche genutzt. Ihr Vorbehalt gegen eine zu schnelle „neue“ Normalisierung ist mit Händen zu greifen. Die abschließende Bewertung der politischen Reaktion auf die COVID-19-Pandemie obliegt den Geschichtsbüchern. Sie erfordert zeitliche und biographische Distanz. Doch bereits jetzt drängt sich die Frage nach dem Warum auf: Warum haben Politik und Gesellschaft auf das Virus mit einer seit der Nachkriegszeit nie dagewesenen Machtkonzentration und Zurückdrängung von Wirtschaft, Religion und Kultur reagiert? Warum hat sich dieser Prozess mit einem derartigen Anschein von Alternativlosigkeit vollzogen? Diese Entwicklungen und die zugrunde liegenden Mechanismen zu verstehen, ist die erste Hürde, die wir nehmen müssen, um eine rationale Distanz zum Phänomen Corona zu gewinnen.

Den analytischen Startpunkt bilden zwei Beobachtungen. Erstens: Deutschland folgt mit seinem Kurs einem global einheitlichen Schema. Fast alle Nationen, mit bedingter Ausnahme der USA und Schwedens, implementierten trotz größter kultureller, institutioneller Differenzen die gleichen Maßnahmen: Grenzschließungen, sozialer und wirtschaftlicher Shutdown, Maskenpflicht etc. Zweitens: Das Gros der deutschen Intellektuellen hat sich auf Parteinahmen in der Debatte für und wider die staatlichen Maßnahmen und Mutmaßungen über die Zeit danach beschränkt. Das Ausbleiben einer analytischen Durchdringung des Phänomens ist auch der Schwierigkeit geschuldet, es in etablierten Theoriestrukturen zu fassen – und in einem Zurückschrecken vor seiner wissenschaftlich-epidemiologischen Komplexität. Um die politischen Geschehnisse zu verstehen, bleibt uns letztlich nichts anderes übrig, als die universellen Logiken der Macht unter Herausforderungen der Krisenzeit zu analysieren – und auf die moderne liberale Demokratie anwenden. Für diesen Ansatz ist eine praxeologische Perspektive unverzichtbar, die menschliches Handeln im Ausgang von der Formation der dominanten Praktiken, Diskursen und Institutionen des Gemeinwesens erschließt.

Macht ist ein einzigartiges Phänomen. Anders als physikalische Objekte folgt es nicht dem Grundsatz von Entropie und Diffusion. Macht strebt nach Konzentration. Sie zielt auf Vergrößerung und Konsolidierung in einem singulären Punkt. Und da das Ringen um Macht ein Nullsummenspiel ist, impliziert dies stets einen Machtverlust an anderer Stelle. Dieses Ringen vollzieht sich seit jeher innerhalb der, aber vor allem zwischen den großen Gesellschaftsfeldern: Politik, Wirtschaft, Religion, Wissenschaft. Auseinandersetzungen nehmen die Form wechselseitiger Allianzbildungen und fluktuierender, hochdynamischer Kräfteverhältnisse an; die so entstehenden Machtlinien sind nie fix, Dominanz ist stets vorläufig, und jedes Übergewicht birgt ein Risiko der Überforderung. All diese Elemente erleben wir in der Corona-Krise in zugespitzter Form: Die Machtkonzentration im Feld des Politischen, die einseitige, regulatorisch-technologisch fundierte Verschiebung des Einflusses, die dramatische Kompetenzüberforderung beim Versuch, Steuerungsfunktionen von Wirtschaft, Kultur und Religion zu übernehmen und eine kohärente, faire und effiziente Problemlösung zu betreiben. Und schließlich wieder der partielle Rückzug aus neuen Einflusssphären unter dem Eindruck massiven Widerstands; wie etwa angesichts der bundesweit aufflackernden Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen.

Existenzielle Ängste werden mobilisiert

Das Ringen um Macht folgt – auch in Zeiten von Corona – zwei einfachen Regeln. Erstens: Macht muss diskursiv-narrativ begründet und durch Praktiken umgesetzt werden, um langfristig konsolidiert und ausgeweitet zu werden; ohne eine legitimatorische Erzählung mit emotionaler und rationaler Resonanz, die von der Bevölkerung durch Habitus internalisiert wird, verfällt sie und muss sich auf Gewalt stützen. Ihr zentrales Legitimationsprinzip ist folglich das Gemeinwohl. Zweitens: Macht kann durch Konventionen und Organisationen eingehegt werden. Dies ist der Grund, weshalb Alexis de Tocqueville die Gewaltenteilung und John Locke unveräußerliche Naturrechte postuliert haben. Die diskursiven Praktiken der Macht und die Einhegungen der Macht bilden ein Strukturverhältnis der wechselseitigen Bestimmung; es handelt sich mithin um Reflexionsbegriffe der Legitimität. Erfolgreiche diskursive Praktiken der Macht sind somit stets solche, die derartige vermeintlich stabile Einhegungen überwinden, unterlaufen, aufweichen etc.

Die gesellschaftlich-politischen Aktivitätsmuster im Kontext des Coronavirus bilden im Kern eine dieser selten erkennbaren diskursiven Praktik der Macht. Und zwar eine besonders effektive, insofern sie jene Erfolgskriterien erfüllt, die der Doyen der Machtforschung Heinrich Popitz definiert hat: Sie mobilisiert existenzielle Ängste (vor dem eigenen Tod und dem engster Verwandter und Freunde) und Hoffnungen (auf Schutz und Sicherheit) und schafft so Chancen für die Autoritätsbildung. Allerdings ist die Reaktion auf das Coronavirus nicht die einzig erfolgreiche diskursive Machtpraktik der letzten Jahre, ganz im Gegenteil. Sie steht in einer Reihe mit dem 2001 begonnenen und bis heute schwärenden „Krieg gegen den Terror“ und dem mit gleichem Furor ausgefochtenen „Kampf gegen den Klimawandel“. Was diese drei in ihrer Dramatik aufsteigenden Episoden eint, ist die legitimatorische Begründung machtstrategischer Handlungskompetenzen in Regierungsstrukturen unter Rekurs auf ein vermeintlich konkretes, aber bei näherer Hinsicht immer diffuser werdendes Übel: die islamistische Bedrohung des Westens – der auf globale Emissionen zurückgehende Untergang unseres Ökosystems – und massenhaftes Sterben durch ein unsichtbares, nur auf der Grundlage abstrakter Axiome quantifizierbares und lokalisierbares Virus.

Allerdings ist die diskursive Machtpraktik des Virus nicht nur eine evolutionäre Fortentwicklung ihrer Vorläufer, sondern – in Hinblick auf die schiere Machtkonzentration – auch viel erfolgreicher; und dies obwohl die Moralitätsrate der Krankheit COVID-19 im Vergleich zu Epidemien wie der Pest, Ebola oder Cholera verschwindend gering ist. Die Gründe sind evident. Anders als im Falle des Klimawandels handelt es sich bei der Krankheit um kein fernes Unheil, das über unsere Nachfahren hereinbrechen könnte, sondern um ein nahes Übel, das uns jederzeit treffen kann. Die hochbeschleunigte apokalyptische Motivik der Corona-Pandemie ist nichts weniger als eine Inversion der religiösen Nahheilserwartung. Und anders als Falle der Terrorismus ist das Virus potenziell ubiquitär und vollkommen entgrenzt; jeder Mensch ist verdächtig, kein Raum ist sicher, selbst der eigene Körper kann zum Verräter werden.

Die Krise zieht uns in ihren Bann

Nicht zuletzt wirkte die Machtausübung im Kampf gegen Corona für unzählige Menschen auch entlastend: Grenzschließungen, verschiedenste Verhaltensregeln und Sanktionen schufen auch eine lang ersehnte Komplexitätsreduktion der durch Globalisierung und Digitalisierung zusehends unüberschaubar gewordenen Welt. Diese boten zudem nicht nur die Möglichkeit, Abweichler öffentlich zu beschämen oder heimlich zu denunzieren, sondern auch die eigene Konformität wirksam unter Beweis zu stellen: durch Abstandswahrung, Nies- und Hustetikette – und natürlich das ordnungsgemäße Tragen einer Maske.

Die Maske ist zum globalen Corona-Symbol schlechthin geworden: Wo die Pandemie zunächst nur Metropolen entvölkerte und Einkaufsstraßen verwaiste, hat sie inzwischen Milliarden von Menschen in ihren Bann gezogen. Freilich ist die Maske kein explizites Symbol der Kennzeichnung oder Ausgrenzung; dies wäre bei einer Allgemeinverpflichtung denkbar sinnlos. Sie ist ein implizites, aber machtvolles Symbol für den gegenwärtigen Sieg der medizinisch-epidemiologischen Logik über alle Bereiche sozialer Existenz – und für den innerwissenschaftlichen Kampf um Einfluss. War das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bis März 2020 infektionsmedizinisch bestenfalls umstritten, wenn nicht als gesellschaftspolitisches Placebo eingestuft, ist die wissenschaftliche weltweite Mehrheitsmeinung seitdem beeindruckend schnell auf den Maskenkurs umgeschwenkt. Jeremy Bentham und Zygmund Baumann jedenfalls hätten an dem dystopischen Maskenball ihre sardonische Freude gehabt. Denn solche raren Disziplinierungsinstrumente kennt man sonst nur aus des panoptischen Zuchthäusern des neuzeitlichen Englands, wo Häftlinge ausschließlich maskiert Ausgang erhielten, um der Fraternisierung vorzubeugen. Das Tragen von Masken, aber auch das medizinische Testen von Personen oder das Tracking von Infektionsherden über mobile Apps sind Durchsetzungsinstrumente der Kontrolle oder Erfassung von Einzelpersonen. Selten werden solche versteckten Machtpraktiken innerhalb eines liberal-demokratischen System so gut sichtbar. Dann jedoch lassen sich diese auch beispielhaft in ihrer ambivalenten, dialektischen und immer auch pluralen Begründungsstruktur beschreiben. Gerade das permanente Ringen um die demokratisch notwendige Mehrheits- und Konsensfindung zwischen den Verteidigern des öffentlich „Schutz- und Sicherheitsdenkens“ und den Verfechtern kritischer „Biomacht“-Diskurse zeigt die notwendige Ergebnis- und Alternativoffenheit der liberalen Politik.


Die diskursive Praktik des Virus konkretisiert sich in einer technokratischen Machtformation von Politik und Wissenschaft im gesundheitspolitischen Schnittmengenfeld; freilich nicht im Sinne einer gezielten Verschwörung, wie inzwischen zahlreiche Verwirrte glauben. Denn erstens ist das Netz aus Praktiken, Diskursen, Habitus und Institutionen dafür viel zu komplex, die Zahl der beteiligten Personen zu hoch und die Anzahl relevanter Variablen zu unüberschaubar. Und zweitens gab es zu keinem Zeitpunkt eine politische „Corona-Strategie“. Die deutschen Entscheidungsträger auf Bundes- und Ländereben fahren von Beginn an auf Sicht; ohne eine von der Alltäglichkeit des Politischen losgelöste Planungsperspektive wurde und wird allein auf wöchentliche Hochrechnungen und Schlagzeilen reagiert.

Vielmehr treibt das alltägliche Tun qua eigengesetzliches Phänomen die Akteure halb bewusst, halb unbewusst an. Und dieses alltägliche Tun ist zugleich selbst kontinuierlicher Gegenstand von Auseinandersetzung und Wettstreit. Entscheidungsträger bemächtigen sich im gesundheitspolitischen Diskurs gerne der wissenschaftlichen Sprache, gerade jetzt in der Corona-Pandemie – konkret: ihrem Anspruch auf Wahrheit und Präzision jenseits von Kompromiss und Konsens und ihrer Binarität, die alle Propositionen in wahr und falsch unterteilt –, um Dissense zu marginalisieren und konkurrierende Ansprüche aus Wirtschaft, Kultur, Religion etc. zurückzuweisen. Die Legitimationsmechanismen folgen damit einer zusehends prozeduralistischen Logik, welche nur mehr einen Korrektheitsstandard kennt: Haben ein Experte oder ein Expertengremium die Strategie für richtig befunden oder nicht? Unabhängig davon bestehen kaum substanzielle Standards der Kritikfähigkeit. Wissenschaftler hingegen adaptieren die Kommunikationsmuster und -frequenzen des Politischen – und vor allem den Anspruch, Empfehlungen für gesamtgesellschaftliche Herausforderungen abzugeben. Ihre Verlautbarungen gewinnen so den Charakter allgemeinverbindlicher Gebote.

Ein unendliches Spiel

Diese technokratische Machtformation hat drei Konsequenzen: Erstens erleben wir möglicherweise den Anbruch einer neuen Wissenschaftsreligion mit eigenen Liturgien, wie den quasi-rituellen Bewegungsschemata der Abstandsnahme, der kontinuierlichen Desinfektion oder des Händewaschens, eigener Taxonomie („Herdenimmunität“, „Exzessmortalität“, „Flatten the Curve“ etc.) sowie einem Klerus humanbiologischer Experten. Die derzeit überlegene Sinnstiftungsfunktion dieses Kultus gegenüber den etablierten Weltreligionen zeigt sich nicht zuletzt am Verstummen der Kirchenführer in den Corona-Diskursen und der verschüchterten Hinnahme aller Einschränkungen von Gottesdiensten, Prozessionen und anderen religiös-kulturellen Praktiken.

Zweitens schlägt die Stunde eines strikt hierarchischen Gemeinwohlkonzepts, an dessen Spitze der Gesundheitsschutz als kategorisch vorrangiges Gemeingut gegenüber Gütern wie Prosperität, Mobilität, Kultur etc. steht. Diese Doktrin ist dem pluralistischen Liberalismus und seinen Vordenkern wie William D. Ross und Isaiah Berlin zutiefst fremd. An die Stelle einer Vielzahl inkommensurabler Werte rückt in der diskursiven Praktik der Corona-Pandemie der ethische Rigorismus des hippokratischen Eids.

Angesichts dieser Entwicklung ist die dritte Konsequenz beinahe zwingend: das Aufkeimen eines neuen Antagonismus zwischen Demokratie, im Sinne eines plebiszitären, über Zustimmungswerte legitimierten Regierungshandelns, und liberalem Rechtsstaat. Die in der Moderne fortschreitende Polarisierungstendenz von Dramaturgie und Verharmlosung, die die Bevölkerung dem bloßen Anschein nach in zwei Lager spaltet – jene, die in berechtigter, nackter Angst um ihre Existenz leben, und jene, die durch Verschwörungstheorien angestachelt alle Vernunft in den Wind schlagen – ermöglicht längerfristige Grundrechtseinschränkungen. So verschiebt sich die Machtbalance zwischen demokratischem und rechtstaatlichem Paradigma. Der Konflikt ist der Tatsache geschuldet, dass Demokratie und Liberalismus in den modernen Verfassungen zwar versöhnt, aber nicht integriert sind. Weil die Volksherrschaft und das System individueller Abwehrrechte keiner gemeinsamen systematisch-ideengeschichtlichen Wurzel entspringen, liegt dort auch das Potenzial für einen explosiven Machtkampf. Eine diskursive Machtpraktik wie des Virus kann dieses Potenzial entfesseln.

Trotzdem ist noch offen, wie lange die diskursive Praktik des Virus unser Gemeinwesen in Bann halten wird. Immer mehr Risse und Inkonsistenzen im legitimatorischen Narrativ werden deutlich: kontinuierliche Korrekturen der Reproduktionszahl „R“, die das Ansteckungsverhalten widerspiegeln soll; leere Intensivstationen trotz verkündeter medizinischer Notlage; Neustart der Bundesliga und Öffnung der Biergärten bei gleichzeitiger Fortdauer der Kita- und Schulschließung etc. Die Überforderung der an Goethes Zauberlehrling gemahnenden Politik, sie provoziert immer mehr Widerstand – und die Bildung von Gegenmacht. Schon zeichnen sich partielle Rückzugsbewegungen ab. Die Deutungshoheit der technokratischen Formation über das Gemeinwohl wird zunehmend angezweifelt. Gut möglich also, dass die diskursive Machtpraktik der Corona-Pandemie ihre Hegemonie eher früher als später wieder verliert. Doch selbst dann hätte SARS-CoV-2 einen Präzedenzfall für eine einmalige und rasante Machtkonzentration geschaffen. Und ein unmittelbarer Ersatz ist bereits in Sicht: die diskursive Praktik der Wirtschaftskrise, die infolge der Corona-Maßnahmen über die Welt hereinbricht. So setzt sich das unendliche Spiel fort.

Dominik Meier ist Vorsitzender der de’ge’pol – Deutsche Gesellschaft für Politikberatung und Inhaber der Strategieberatung Miller & Meier Consulting (MMC)

Dr. Christian Blum ist Consultant bei MMC. Beide haben 2018 gemeinsam das Buch „Logiken der Macht: Politik und wie man sie beherrscht“ veröffentlicht







 
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